Category: Justiz

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Russlands Wahrsagern und Hexen droht Werbeverbot

Russlands Wahrsagern und Hexen droht Werbeverbot

Zugegeben, es mutet ein bisschen mittelalterlich an, über was die Abgeordneten der Staatsduma in einer Plenarsitzung debattierten. Hexen und Wahrsager ...
Kudrin: Verurteilung des Ex-Wirtschaftsministers „schrecklich und ungerechtfertigt“

Kudrin: Verurteilung des Ex-Wirtschaftsministers „schrecklich und ungerechtfertigt“

Russlands ehemaliger Finanzminister und heute Vorsitzender des Zentrums für strategische Forschung, Alexej Kudrin, sagte, dass die Strafe, die dem ehe ...
Gesetz zum Schutz von Personen, die Korruption melden

Gesetz zum Schutz von Personen, die Korruption melden

Die Staatsduma hat bei einer Sitzung am Mittwoch die erste Lesung einer Regierungsvorlage angenommen, die Maßnahmen des staatlichen Schutzes für Beamt ...
Saakaschwili aus der U-Haft entlassen

Saakaschwili aus der U-Haft entlassen

Der frühere georgische Präsident, Ex-Gouverneur von Odessa und jetzt wohl führende Oppositionspolitiker der Ukraine Michail Saakaschwili ist wieder fr ...
Russland wird nur die Gerichtskosten im Prozess am EGMR in Straßburg zahlen

Russland wird nur die Gerichtskosten im Prozess am EGMR in Straßburg zahlen

Russland richtet sich nach den Entscheidungen seines Verfassungsgerichts, das das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (ECHR), Russ ...
Neun US-Medien werden „Ausländischer Agent“

Neun US-Medien werden „Ausländischer Agent“

Am Dienstag hat Russland Ernst gemacht mit der Ankündigung, US-Medien als „Ausländischen Agenten“ einzustufen. Dies folgte wie angekündigt als Antwort ...
Ex-Finanzminister Kudrin nicht einverstanden mit neuem Mediengesetz

Ex-Finanzminister Kudrin nicht einverstanden mit neuem Mediengesetz

Russlands ehemaliger Finanzminister Alexei Kudrin, der heute das Zentrum für Strategische Forschung leitet, bedauert, dass das Gesetz, das erlaubt Med ...
Für Rekrutierung von Terroristen – in Russland in Zukunft „lebenslänglich“

Für Rekrutierung von Terroristen – in Russland in Zukunft „lebenslänglich“

Die Staatsduma hat am Donnerstag in erster Lesung eine Gesetzesvorlage erörtert, die für die Rekrutierung von Extremisten die Strafe „lebenslänglich“ ...
Duma: Gesetz über die Wertung ausländischer Medien als „ausländische Agenten“ verabschiedet

Duma: Gesetz über die Wertung ausländischer Medien als „ausländische Agenten“ verabschiedet

Die russische Staatsduma hat am Mittwoch in dritter und letzter Lesung mit 414 von 450 Stimmen einen Gesetzentwurf angenommen, der Medien als ausländi ...
Kadyrow will keine Kinder auf Demos

Kadyrow will keine Kinder auf Demos

Der Präsident der tschetschenischen Republik spricht sich deutlich gegen Kinder und Jugendliche auf politischen Protestkundgebungen aus. Damit reagier ...
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