Putin schlägt der Staatsduma Amnestie zum Tag des Sieges vor

3a708b56dd3dfb1a038f99cf5d23aec7
image_pdfimage_print

Der russische Präsident Wladimir Putin hat der Staatsduma ein Gesetzesprojekt für die Durchführung einer Amnestie, anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg 1941 – 1945 vorgeschlagen.

Die Amnestie betrifft Bürger, welche erstmalig mit dem Gesetz in Konflikt geraten sind und kleinere oder mittelschwere Verbrechen begangen, aber anderweitige Verdienste vor der Russischen Föderation haben. Konkret betrifft dies 124 Bürger die in Afghanistan oder anderen Ländern gedient haben, wo Kampfhandlungen stattfanden. Weiterhin können 23 Bürger auf die Amnestie hoffen, die Armeeangehörige waren, in Rechtspflegeorganen arbeiteten oder Bürger die in Tschetschenien oder im Nordkaukasus an Operationen teilnahmen. Eine Gruppe von drei Bürgern fällt unter die Amnestie, weil sie an der Beseitigung der Folgen der Atomkatastrophe von Tschernobyl Verdienste erwarben.

weiter bei kaliningrad-domizil >>>