Staatsduma überlegt Sanktionen gegen Finnland

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Der Diplomatenskandal im Zusammenhang mit der Einreiseverweigerung für den Leiter der russischen Staatsduma zu einer Konferenz der OSZE zieht weitere Kreise. Russland überlegt, gegen Finnland Sanktionen zu verhängen.

Finnland hatte, nach Beratungen mit anderen Staaten beschlossen, dem Leiter der russischen Staatsduma und fünf weiteren Delegationsmitgliedern die Einreise nach Finnland zur Konferenz der OSZE zu verweigern. Daraufhin hatte Russland erklärt, generell nicht an der Konferenz teilzunehmen.

Am 3. Juli erklärte Alexej Narischkin, dass er Sanktionen gegen Finnland nicht ausschließt. Er führte hierfür ein Gesetz der Russischen Föderation aus dem Jahre 2006 an, welches die Anwendung von speziellen wirtschaftlichen Maßnahmen gegen andere Staaten vorsieht.

Dieses Gesetz sieht teilweise sehr heftige Maßnahmen vor, die Finnland tiefgreifend treffen könnte.

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