Facebook im Visier von Russlands Datenschützern

Foto: geralt CC0 Creative Commons via Pixabay
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Russland könnte Facebook im nächsten Jahr verbieten, wenn es nicht mit dem 2015 verabschiedeten Gesetz einverstanden ist, das Unternehmen verpflichtet, die persönlichen Daten von russischen Bürgern auf lokalen Servern zu speichern, sagte ein Vertreter der staatliche Medienzensur am Dienstag.

Das soziale Netzwerk aus den USA würde dann auf den Spuren von LinkedIn wandeln, der sozialen Plattform für Geschäfts- und Berufskontakte, das in Russland im vergangenen Jahr nach dem „Gesetz 242“ vom September 2015 verboten wurde

Alexander Zharow, der Chef von Roskomnadzor warnte, dass „es keine Ausnahmen“ zur Einhaltung des Datenspeichergesetzes geben werde. „Wir werden entweder sicherstellen, dass das Gesetz umgesetzt wird, oder das Unternehmen wird aufhören, in Russland zu arbeiten“, sagte er der Nachrichtenagentur Interfax.

Seine Behörde, der föderale Dienst für die Überwachung der Kommunikation, Informationstechnologie und Medien, ist sich der Popularität von Facebook mit schätzungsweise 14,4 Millionen monatlichen und 6 Millionen täglichen Nutzern in Russland bewusst. „Auf der anderen Seite wissen wir, dass Facebook kein einzigartiger Service ist. Es gibt noch andere soziale Netzwerke.“ Der Microblogging-Dienst Twitter hat sich inzwischen bereit erklärt, bis Mitte 2018 die russischen Benutzerdaten zur Verfügung zu stellen.

„Wir haben keine Pläne, Facebook in dieser Hinsicht bis Ende 2017 zu untersuchen“, so Zharow. „Wir werden im Jahr 2018 darüber nachdenken. Vielleicht werden wir untersuchen.“ Auch Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonte diesbezüglich gegenüber der Nachrichtenagentur TASS, „es gibt diese Gesetzgebung und sie sollte respektiert werden“.

[hub/russland.NEWS]