Levada-Zentrum – der „Nerv der Gesellschaft“ wird abgetötet

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[Ein Kommentar von Eugen von Arb/SPZ] – Am 5. September wurde das „Levada-Zentrum“, ein privates Meinungs- und Marktforschungsinstitut in Moskau, vom russischen Justizministerium als „ausländischer Agent“ eingestuft. Eine Untersuchung, die von der kremlnahen „Antimaidan“-Gruppierung initiiert worden war, soll angeblich eine Finanzierung des Levada-Zentrums durch die USA festgestellt haben. Das ist eines der Hauptkriterien, nach denen Organisationen in Russland seit 2012 dazu gezwungen, sich als „ausländische Agenten“ zu registrieren.

In der Praxis bedeutet dies einerseits, dass das Levada-Zentrum keine staatlichen Aufträge oder Unterstützung mehr erhält und andererseits den Behörden eine aufwändige Dokumentation zu Budget und Tätigkeit vorlegen muss. Auf dieselbe Weise gerieten bereits Organisationen wie „Memorial“ oder die „Petersburger Soldatenmütter“ unter Druck. Laut dem Direktor des Levada-Zentrums Lew Gudkow sind die Vorwürfe völlig aus der Luft gegriffen und politisch motiviert. Er kündigte an, dass man sie widerlegen und die Entscheidung des Justizministeriums rückgängig machen werde. Gleichzeitig sagte er aber auch, dass das Levada-Zentrum zukünftig womöglich keine politischen Umfragen mehr durchführen würde und sich auf Marktforschung beschränken würde.

Damit würde die einzige von allen anerkannten Institution dieser Art in Russland zum Schweigen gebracht. Die Umfrage-Ergebnisse des Levada-Zentrums gelten als objektiv und neutral und werden im In- und Ausland, im Kreml, aber auch in Oppositionskreisen anerkannt. Neben der Meinung der Bevölkerung zum politischen Geschehen erstellt das Zentrum in regelmässigen Abständen ein Beliebtheits-Rating des Präsidenten sowie der verschiedenen Parteien. Laut dem Levada-Direktor Gudkow liegt der Grund für das Vorgehen gegen das Zentrum darin, dass eine kürzlich veröffentlichte Umfrage einen krassen Beliebtheits-Verlust der Kremlpartei „Einiges Russland“ festgestellt hat. Andere Beobachter halten Gudkows kritische Äusserungen zum Putin-Regime, das er unter anderem als „korrupt“ und „mafiös“ bezeichnete, für den Beweggrund für das Kesseltreiben.

Wie auch immer, so würde sich die Regierung mit einer Liquidierung des Levada-Zentrums vor allem ins eigene Fleisch schneiden. Ohne die Meinungsumfragen ist der Kreml praktisch blind gegenüber dem Volksbefinden – wie bei einem Zahn, dessen Nerv abgetötet ist und nicht mehr spürt, wenn etwas faul ist. Gerade bei einer so autoritär organisierten Regierung, in der vorauseilender Gehorsam in allen Bereichen für Schönfärberei gegenüber Vorgesetzten grasiert, ist das Abschalten der einzig objektiven Stimme besonders gefährlich. Im Glauben an die eigene Propaganda könnte man nur allzu leicht den Überblick verlieren.

Eugen von Arbs Kommentar erschien zuerst beim St. Petersburger Herold