Kremlsprecher warnt vor unerlaubten Versammlungen in Moskau

Foto: TV-Screenshot
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Frühzeitig hatten Vertreter von »Offenes Russland«, der vom ausgebürgerten russischen Unternehmer Michail Chodorkowsky gegründeten Bewegung, ihre Pläne bekannt gegeben, am Samstag eine Versammlung mit 10.000 Teilnehmern durchzuführen.

Alle Versuche, am 29. April in Moskau unerlaubte Versammlungen zu veranstalten, werden eine gesetzliche Antwort der Behörden zur Folge haben, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag.

Wir wissen, dass es tatsächlich einige Personen gibt, die wieder zu ungesetzlichen Schritten aufrufen, nachdem Moskau seine Bereitschaft gezeigt hat, eine Möglichkeit zur Verfügung zu stellen, damit die Aktionen auf eine gesetzliche Weise stattfinden können“, so Peskow laut der Nachrichtenagentur TASS. Irgendwelche ungesetzlichen Schritte werden „sicher zu einer Antwort durch die Behörden – einer absolut gesetzlichen Reaktion im Rahmen der Gesetze führen.“

Wie Open Russia in einer Petition an die Präsidialverwaltung vorschlug, sollte die Kundgebung mit zehntausend Demonstranten im Herzen Moskaus über den Slawjanskaja-Platz, den Staraja Platz und die Iljinka Straße erstrecken.

Diesen Standort zur Verfügung zu stellen, weigerte sich das Moskauer Bürgermeisterbüro – wegen dort laufender Rekonstruktionsarbeiten. Es werde zudem für die Bürger zu Unbequemlichkeiten kommen. Gleichzeitig boten die Stadtbehörden einen alternativen Treffpunkt für den Protestzug an, den Sacharow Platz, der auch im Zentrum Moskaus gelegen ist. Die für die Veranstaltung verantwortliche Marija Baronowa reagierte darauf mit einem Eintrag bei Facebook. „Die Versammlung kann an keinem anderen Platz stattfinden.“

Man habe einen Kompromiss mit den Veranstaltern der Versammlung gesucht, reagierten die Behörden und bereiten sich jetzt wohl auf ihre polizeilichen Maßnahmen am Wochenende vor, an dem es zu unerlaubten Versammlungen kommen könnte.

[hub/russland.NEWS]