Moskauer Stadtgericht löst Journalisten- und Mediengewerkschaft auf

Moskauer Stadtgericht löst Journalisten- und Mediengewerkschaft auf

Die Gewerkschaft der Journalisten und Medienschaffenden wurde durch einen Beschluss des Moskauer Stadtgerichts aufgelöst, erklärte Maxim Krupsky, der Anwalt der Organisation. Die Tätigkeit der Gewerkschaft war am 4. Juli aufgrund der Klage der Staatsanwaltschaft ausgesetzt worden.

Die Gewerkschaft war im März 2016 gegründet worden, nachdem ein Anschlag auf einen Bus mit Journalisten und Menschenrechtsaktivisten an der Grenze zwischen Tschetschenien und Inguschetien verübt worden war – der Fall ist bis heute nicht aufgeklärt. Im Dezember 2017 wurde die Organisation offiziell vom Justizministerium registriert und auch in den Internationalen und Europäischen Journalistenverband aufgenommen.

Im Mai leitete die Moskauer Staatsanwaltschaft eine außerplanmäßige Überprüfung der Gewerkschaft ein. Anfang Juni reichte sie beim Moskauer Stadtgericht Klage ein, um die Organisation zu liquidieren. Krupski sagte, dass die Klageschrift der Aufsichtsbehörde 350 Seiten umfasst.

Die Gewerkschaft glaubt hingegen, dass die Aktion der Staatsanwaltschaft durch öffentlichkeitswirksame Kampagnen zur Unterstützung von Journalisten veranlasst wurden. Die Organisation wurde Anfang August mit einer Geldstrafe von 500.000 Rubel belegt, weil sie die russische Armee „diskreditiert“ hatte.

hmw/russland.NEWS

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