Category: PACE

Nicht-Anerkennung von Sputnik V behindert russische Delegation in Straßburg

Nicht-Anerkennung von Sputnik V behindert russische Delegation in Straßburg

Der russischen Delegation zur Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) wurde die Bewegungsfreiheit in Straßburg verwehrt, weil die EU die ...
Europarat will Dialog mit Russland über Änderungen seiner Verfassung

Europarat will Dialog mit Russland über Änderungen seiner Verfassung

Europarat-Generalsekretärin Maria Pejčinović-Buric sprach von Konsultationen mit Experten über die russischen Verfassungsänderungen, die den Vorrang d ...
Tolstoi: Russland wird sich nicht auf das Niveau der Ukraine bei Diskussionen herablassen

Tolstoi: Russland wird sich nicht auf das Niveau der Ukraine bei Diskussionen herablassen

Die russische Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) wird sich nicht dazu herablassen, auf die Unhöflichkeit der ukrai ...
Venedig-Kommission soll Entwürfe zur Änderung der russischen Verfassung prüfen

Venedig-Kommission soll Entwürfe zur Änderung der russischen Verfassung prüfen

Auf der Plenartagung der Venedig-Kommission am 20. und 21. März soll eine Bewertung zu den von Präsident Wladimir Putin am 15. Januar eingebrachten Än ...
Russland wird gegen PACE-Resolution zur Überprüfung mehrere Länder stimmen

Russland wird gegen PACE-Resolution zur Überprüfung mehrere Länder stimmen

Die russische Delegation wird gegen den von dem britischen Parlamentarier Roger Gale ausgearbeiteten Resolutionsentwurf der Parlamentarischen Versamml ...
Ukraine wollte Tolstoi als Vizepräsident der PACE verhindern

Ukraine wollte Tolstoi als Vizepräsident der PACE verhindern

In geheimer Abstimmung wurde Pjotr Tolstoi, stellvertretender Vorsitzender der Staatsduma und Leiter der russischen Delegation bei den Parlamentarisch ...
Russische PACE-Delegation bestätigt

Russische PACE-Delegation bestätigt

Der Leiter der russischen Delegation, Pjotr Tolstoi, sagte, die Änderungsanträge des britischen Abgeordneten seien durch Mehrheitsbeschluss abgelehnt ...
PACE-Abgeordnete streiten über Russland

PACE-Abgeordnete streiten über Russland

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) prüft die Beglaubigungsschreiben der russischen Delegation. Der litauische Abgeordnete Emanuel ...
PACE wird am Montag in Straßburg eröffnet

PACE wird am Montag in Straßburg eröffnet

Die diesjährige erste Wintersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) wird am Montag in Straßburg eröffnet. Zu den dringends ...
Klimov fordert Resolutionsentwürfe von PACE und OSZE über die Nichteinmischung in die Angelegenheiten der Länder

Klimov fordert Resolutionsentwürfe von PACE und OSZE über die Nichteinmischung in die Angelegenheiten der Länder

Der Senator erinnerte daran, dass es zuvor möglich gewesen ist, über die Interparlamentarische Union eine Sonderresolution zu verabschieden, in der je ...
Russland wird Intoleranz und Diskriminierung auf dem Treffen der OSZE-Außenminister ansprechen

Russland wird Intoleranz und Diskriminierung auf dem Treffen der OSZE-Außenminister ansprechen

Nikolai Ryzhak, Mitglied der russischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, hält es für besonders beunruhigend, dass solche Fäll ...
PACE setzt Protestkundgebungen in Moskau auf Tagesordnung der Debatten im Herbst

PACE setzt Protestkundgebungen in Moskau auf Tagesordnung der Debatten im Herbst

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat in ihrer Sitzung am Montag die Tagesordnung für die Debatten der Herbstsession festgelegt. ...
Europarat zur Entscheidung Russlands, seine Beitragsschulden zu begleichen

Europarat zur Entscheidung Russlands, seine Beitragsschulden zu begleichen

Der Europarat hält den Beschluss der russischen Regierung, Beiträge zum Haushalt des Europarats, auch für die Jahre 2017 und 2018, zu zahlen, für logi ...
Sluzki: Europäische Parlamentarier sollten weitere Krise verhindern

Sluzki: Europäische Parlamentarier sollten weitere Krise verhindern

Die russische Delegation wird bei den bevorstehenden Herbstsitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) und der Parlamentarische ...
Wolodin: Rechte nationaler Delegationen sollten in PACE-Regelungen verankert werden

Wolodin: Rechte nationaler Delegationen sollten in PACE-Regelungen verankert werden

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) sollte in ihre Verordnungen die Garantien für die Rechte der nationalen Delegationen aufnehmen ...
Präsidentin der PACE: Wiederherstellung der Rechte der russischen Delegation – kein Freibrief

Präsidentin der PACE: Wiederherstellung der Rechte der russischen Delegation – kein Freibrief

Die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Liliane Maury Pasquier, sagte auf der Plenarsitzung, dass das Beratungsgremium eine ...
OSZE-PA unterstützt antirussische Resolution zur Krim

OSZE-PA unterstützt antirussische Resolution zur Krim

Der Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Sicherheit der Parlamentarischen Versammlung (PA) der OSZE hat eine Resolution über die Nichtanerkenn ...
Sluzki: Russland wird nicht 55 Millionen Euro „Schulden“ an PACE zahlen

Sluzki: Russland wird nicht 55 Millionen Euro „Schulden“ an PACE zahlen

Der Europarat verlangt von Russland mindestens weitere 55 Millionen Euro in den Haushalt der Organisation zu zahlen. Dazu meinte Leonid Sluzki, der ...
Rada-Mitglied: Ukrainische Ultimaten in der PACE werden nicht mehr funktionieren

Rada-Mitglied: Ukrainische Ultimaten in der PACE werden nicht mehr funktionieren

Die erste stellvertretende Leiterin der ukrainischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), ein Mitglied der Werchown ...
PACE stimmt für Russland: welche Länder stimmten wie

PACE stimmt für Russland: welche Länder stimmten wie

Die Entschließung, die der russischen Delegation wieder die Teilnahme an der Juni-Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats möglich mac ...
Ukrainischer Parlamentarier der PACE unterbricht serbischen Kollegen wegen Krimaussage

Ukrainischer Parlamentarier der PACE unterbricht serbischen Kollegen wegen Krimaussage

Ein Vertreter der ukrainischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Alexei Goncharenko, unterbrach den serbischen Abgeordn ...
Russland hat Delegation für PACE gebildet

Russland hat Delegation für PACE gebildet

Der Föderationsrat und die Staatsduma haben eine Delegation für die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE), die aus sieben Senatoren und ...
Merkel: Rückkehr der russischen Delegation in die PACE nicht um jeden Preis

Merkel: Rückkehr der russischen Delegation in die PACE nicht um jeden Preis

Die Rückkehr der russischen Delegation in die PACE sollte nicht um jeden Preis erfolgen, aber es ist unmöglich, die Probleme ohne Dialog zu lösen. Das ...
Sluzki: Russland wird keine Sanktionen der PACE tolerieren

Sluzki: Russland wird keine Sanktionen der PACE tolerieren

Russland wird keine Sanktionen mehr von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) dulden und ist nicht bereit, in der Versammlung zu bl ...
Staatsduma nennt Bedingungen für Bezahlung des Beitrags zum Europarat

Staatsduma nennt Bedingungen für Bezahlung des Beitrags zum Europarat

Der russische Beitrag zum Haushalt des Europarates wird erst nach der vollständigen Wiederherstellung der Rechte der russischen Delegation in der Parl ...
Kiew reagiert auf eine mögliche Rückkehr Russlands zur PACE

Kiew reagiert auf eine mögliche Rückkehr Russlands zur PACE

Nach Ansicht des ukrainischen Außenministeriums hält sich Moskau angeblich nicht an die Menschenrechte und die grundlegenden demokratischen Bestimmung ...
Tini Cox: Russland wird gleichberechtigt zur PACE zurückkehren.

Tini Cox: Russland wird gleichberechtigt zur PACE zurückkehren.

Die russische Delegation wird in die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) mit Grundrechten, die ihm seit 2014 verweigert wurden, zurück ...
Russisches Außenministerium: Russische Delegation wird an Juni-Sitzung der PACE teilnehmen

Russisches Außenministerium: Russische Delegation wird an Juni-Sitzung der PACE teilnehmen

Die Teilnahme der russischen Delegation an der Juni-Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) ist beschlossen, nichts steht ihr ...
Merkel und Macron fordern rasche Mitarbeit Russlands im Europarat

Merkel und Macron fordern rasche Mitarbeit Russlands im Europarat

Fragen im Zusammenhang mit der Vollmitgliedschaft Russlands im Europarat sollten so bald wie möglich gelöst werden. Dies erklärten Bundeskanzlerin Ang ...
Außenminister Maas: Russland wird im PACE bleiben

Außenminister Maas: Russland wird im PACE bleiben

Bundesaußenminister Maas erklärte, es sei eine Einigung erzielt worden, um Russland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zu halten. Di ...
Kossatschow: Deutschland wichtig zur Lösung der Krise zwischen Russland und PACE

Kossatschow: Deutschland wichtig zur Lösung der Krise zwischen Russland und PACE

Konstantin Kossatschow, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates, betonte das Interesse Russlands an der Entwicklung von Konta ...
Russland wird auch ausstehende Millionen an Europarat zahlen, wenn …

Russland wird auch ausstehende Millionen an Europarat zahlen, wenn …

Wenn in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) die bestehende Diskriminierung nationaler Delegationen beseitigt sein wird, wird Russ ...
Kosatschow: Ministerkomitee des Europarates kann PACE-Reform beschließen

Kosatschow: Ministerkomitee des Europarates kann PACE-Reform beschließen

Das Ministerkomitee des Europarates (CoE CME) kann auf seiner Tagung am 17. Mai eine Entschließung annehmen, in der die Reform der Parlamentarischen V ...
Außenministerium: Ohne Stimmrecht keine Teilnahme an den Sitzungen der PACE

Außenministerium: Ohne Stimmrecht keine Teilnahme an den Sitzungen der PACE

Russland wird ohne Stimmrecht nicht an den Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) teilnehmen. Dies erklärte am Donnerstag ...
Russische Reaktion auf PACE-Beschluss

Russische Reaktion auf PACE-Beschluss

Der Stellvertretende Sprecher der Staatsduma Pjotr Tolstoi, sagte zum Beschluss des Europäischen Parlaments: „Die heute von der PACE angenommene En ...
PACE forderte Russland auf, seine Delegation zu benennen und Beiträge zu zahlen.

PACE forderte Russland auf, seine Delegation zu benennen und Beiträge zu zahlen.

Die Delegierten der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) haben eine Resolution über die Rolle und den Auftrag der Versammlung angenomm ...
Generalsekretär des Europarates: Rückzug Russlands aus Europarat wäre ein Schock

Generalsekretär des Europarates: Rückzug Russlands aus Europarat wäre ein Schock

Der Europarat sollte einen Ausweg aus der Situation finden, die sich in den Beziehungen zwischen ihm und Russland entwickelt hat, da der Rückzug Moska ...
Kossatschow: Moskau erwartet Reaktion der OSZE

Kossatschow: Moskau erwartet Reaktion der OSZE

Russland erwartet von der Führung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und ihrer parlamentarischen Versammlung eine Bew ...
Russland wird Delegation zur PACE-Sitzung schicken

Russland wird Delegation zur PACE-Sitzung schicken

Die Staatsduma wird Ende Februar eine Delegation zur PACE-Sitzung der OSZE nach Wien schicken, berichtet RIA Novosti mit Bezug auf den Vorsitzenden de ...
Wolodin:  Europarat muss Beiträge Russlands zurückerstatten

Wolodin: Europarat muss Beiträge Russlands zurückerstatten

Der Europarat muss den Beitrag Russlands für die Jahre zurückerstatten, in denen die russische Delegation nicht an den Arbeiten der Parlamentarischen ...
Kosatschow hält Mitgliedschaft Russlands im Europarat für gerechtfertigt.

Kosatschow hält Mitgliedschaft Russlands im Europarat für gerechtfertigt.

Konstantin Kosatschow, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates, hält die Mitgliedschaft Russlands im Europarat trotz kompliziert ...
Russland wird nach Wiederherstellung seiner Rechte ausstehende Beiträge bezahlen

Russland wird nach Wiederherstellung seiner Rechte ausstehende Beiträge bezahlen

Russland wird die gesamten ausstehenden Beiträge dem Europarat bezahlen, nachdem das Problem der vollen Beteiligung des Landes an allen gesetzlich vor ...
Europarat spricht über hohe Außenstände Russlands

Europarat spricht über hohe Außenstände Russlands

Der Sprecher des Generalsekretärs des Europarates erklärte, dass Russland dem Europarat rund 60 Millionen Euro schulde, berichtete RIA Novosti am 24. ...
Höltgen: Austritt Russlands aus Europarat (Ruxit) wäre eine Katastrophe

Höltgen: Austritt Russlands aus Europarat (Ruxit) wäre eine Katastrophe

Der Sprecher des Generalsekretärs des Europarats, Daniel Höltgen, sagte, dass der mögliche Rückzug Russlands aus dem Europarat, genannt Ruxit, ein gro ...
Deutscher Abgeordneter erinnert PACE an negative Folgen von Sanktionen

Deutscher Abgeordneter erinnert PACE an negative Folgen von Sanktionen

Die Verhängung von Sanktionen gegen den Staat oder ganze Wirtschaftssektoren hat negative Auswirkungen auf eine große Zahl von Menschen und behindert ...
Europarat in finanzieller Krise aufgrund fehlender russischer Gelder

Europarat in finanzieller Krise aufgrund fehlender russischer Gelder

Der Europarat muss seinen Haushalt überarbeiten, wenn Moskau die Zahlung der Beiträge nicht wieder aufnimmt. Aufgrund der Entrechtung Russlands in ...
Russland schließt Austritt aus Europarat nicht aus

Russland schließt Austritt aus Europarat nicht aus

Russland schließt nicht aus, dass es sich möglicherweise aus dem Europarat zurückziehen wird, wenn die Diskriminierung der russischen Delegation in de ...
Staatsduma wird keine russische Delegation zur PACE schicken

Staatsduma wird keine russische Delegation zur PACE schicken

Die Staatsduma hat auf einer Sitzung am Donnerstag den Entwurf einer Erklärung angenommen, in der vorgeschlagen wird, die russische Delegation im Janu ...
Tolstoi erklärt Weigerung Russlands, an PACE-Sitzung teilzunehmen

Tolstoi erklärt Weigerung Russlands, an PACE-Sitzung teilzunehmen

Tolstoi erinnerte daran, dass die russische Delegation in der Versammlung „konsequent für die Abschaffung diskriminierender Normen eintritt". Die P ...
Wolodin: Es gibt keinen Grund zur Rückkehr

Wolodin: Es gibt keinen Grund zur Rückkehr

Der Sprecher der Staatsduma der Russischen Föderation, Wjatscheslaw Wolodin, kritisierte, wie das Europäische Parlament (PACE) seine Mitgliedstaaten b ...
Lawrow: Russland wird den Europarat verlassen, wenn ein Ausschluss erwogen wird

Lawrow: Russland wird den Europarat verlassen, wenn ein Ausschluss erwogen wird

„Ich glaube nicht, dass die Teilnahme am Europarat für Russland wichtiger ist als für die europäischen Länder. Das ist meine feste Überzeugung. Wir si ...
Schirinowski fordert Rückzug aus dem Europarat

Schirinowski fordert Rückzug aus dem Europarat

Der Vorsitzende der LDPR-Fraktion, Wladimir Schirinowski, sagte bei der Plenarsitzung in der Staatsduma, dass Russland in diesem Jahr schon einen Teil ...

Haushaltsdefizit bei PACE nach der Weigerung Russlands, Beiträge zu zahlen

Die finanzielle Situation der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ist "nicht die rosigste". Dies wurde von der Berichterstatterin über den H ...

Tolstoi: PACE-Resolutionen werden erfolglos bleiben

Die Beschlüsse der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) bezüglich der russischen Krim werden niemals erfüllt werden, erklärte am Dienst ...

Russland wird nicht an der Januarsitzung der PACE teilnehmen

Russland werde mit seiner Delegation nicht an der Januarsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) teilnehmen, da die rechtliche ...

Keine Rückkehr Russlands zur PACE

Delegierte der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) aus 20 Ländern lehnten eine mögliche Rückkehr Russlands zu dieser Organisation ab. ...

Europarat (PACE) lädt russische Parlamentarier ein

Der Präsidialausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) hat Mitglieder des russischen Föderationsrates für den 14. Dezember zu ...

Tschechischer Präsident für konsequentes Umdenken in der Russlandpolitik

Auf der Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) hat der tschechische Präsident Milos Zeman am Dienstag Stellung zum Ukra ...
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