Die Teilnahme der russischen Delegation an der Juni-Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) ist beschlossen, nichts steht ihr entgegen. Dies teilte der stellvertretende Außenminister der Russischen Föderation, Alexander Gruschko, am Rande der VI. Europäischen Konferenz des International Discussion Club Valdai den Journalisten am Dienstag mit.
„Zum jetzigen Zeitpunkt sehe ich keine Hindernisse für die Teilnahme unserer Delegation, wenn das Ministerkomitee des Europarates ausdrücklich erklärt hat, dass alle Delegationen auf der Junitagung willkommen sind.“
Die Tagung der Außenminister des Europarates (Europarat) hatte in der vergangenen Woche in Helsinki zu einem Beschluss geführt, der eine gleichberechtigte Beteiligung aller Länder sowohl im Ministerkomitee als auch in der Parlamentarischen Versammlung vorsieht. „Das ist sehr wichtig. Damit zielt die Entscheidung darauf ab, die Lücke zwischen den gesetzlichen Anforderungen und den internen Regelungen zu schließen“, sagte Gruschko.
Es sei falsch, dieses Problem nur unter dem Gesichtspunkt der Teilnahme oder Nichtteilnahme der russischen Delegation zu betrachten. „Schon das Vorhandensein solcher Sanktionen, die nicht den Bestimmungen des Europarates entsprechen, birgt Risiken für den Rat selbst. Die absolute Mehrheit der Staaten erklärte, dass das Fortbestehen einer solchen Dichotomie für den Europarat selbst gefährlich ist, und dieses Problem muss gelöst werden. Und in der Sitzung des Komitees wurde ein großer Schritt in diese Richtung getan“, schloss der stellvertretende Außenminister.
[hmw/russland.NEWS]
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