Tolstoi erklärt Weigerung Russlands, an PACE-Sitzung teilzunehmenPACE

Tolstoi erklärt Weigerung Russlands, an PACE-Sitzung teilzunehmen

Tolstoi erinnerte daran, dass die russische Delegation in der Versammlung „konsequent für die Abschaffung diskriminierender Normen eintritt“.

Die Parlamentarische Versammlung des Europarates sei nicht bereit gewesen, die Gleichberechtigung aller Delegationen zu gewährleisten, daher werde Russland nicht an der PACE-Wintersitzung teilnehmen. Dies erklärte der Stellvertretende Vorsitzende der Staatsduma der Russischen Föderation, Peter Tolstoi.

„Das Problem ist, dass wir keine akzeptable Lösung für die Krisensituation in der Versammlung mit der PACE gefunden haben“, sagte Tolstoi.

Er erinnerte daran, dass die russische Delegation „die Abschaffung der diskriminierenden Geschäftsordnung, die über das Wahlrecht einer nationalen Delegation entscheidet, konsequent unterstützt“.

„Und da diese Entscheidungen nicht von der Parlamentarischen Versammlung getroffen werden konnten, wird die russische Delegation nicht an ihrer Arbeit teilnehmen“, fügte der stellvertretende Vorsitzende hinzu.

Daher wurde heute bekannt, dass Russland keine Unterlagen für die Teilnahme an der PACE-Wintersitzung einreichen wird.

Rückblick: Im April 2014 wurde den Parlamentariern aus Russland von der Parlamentarischen Versammlung das Wahlrecht wegen der Wiedervereinigung der Krim mit Russland verweigert. Im Jahr 2015 befasste sich die Versammlung zweimal mit der Frage der Wiederherstellung der Befugnisse der russischen Delegation, aber die antirussischen Sanktionen wurden nur verschärft.

Die Sprecherin des Föderationsrates Valentina Matwijenko bekräftigte, dass Russland nur dann zu PACE zurückkehren wird, wenn diese gleiche Chancen für alle Teilnehmer schafft. Staatsduma-Sprecher Wjatscheslaw Wolodin nimmt an, dass Russland den Europarat verlassen wird.

[hmw/russland.NEWS]

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