Die russische Delegation wird in die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) mit Grundrechten, die ihm seit 2014 verweigert wurden, zurückkehren können. Dieser Meinung ist der Vorsitzenden der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken, der niederländische Abgeordneten Tini Cox.
„Mit diesen Entscheidungen wurde ein wichtiger Schritt getan, damit das russische Parlament bereits Ende Juni gleichberechtigt in die Parlamentarische Versammlung zurückkehren kann“, sagte Cox. „Ich hoffe, dass unsere russischen Kollegen dieses Zeitfenster im Einklang mit meinem Bericht, der im April in der Versammlung angenommen wurde, und den Beschlüssen der Ministerkonferenz vom Mai in Helsinki nutzen.
„Am ersten Tag der Sitzung (PACE-Sommersitzung) wird ein Bericht über die Vorschriften diskutiert. Nach seiner Verabschiedung werden Russland und Bosnien und Herzegowina werden in der Lage sein, sofort die Delegationen zu benennen“, sagte Cox.
Ihm zufolge können die Befugnisse von anderen PACE-Mitgliedern in Frage gestellt werden, und dann wird Ihre Anfrage das Profilkomitee untersuchen, das es „akzeptieren, ablehnen oder mit den Bedingungen akzeptieren wird“. „In den vergangenen Jahrzehnten wurden die Befugnisse immer akzeptiert, manchmal mit Bedingungen. Aber diese Bedingungen können die Einschränkung des Rechts nicht mehr beinhalten, an Sitzungen teilzunehmen, sich zu äußern und gemäß den heutigen Entscheidungen zu Stimmen“.
[hmw/russland.NEWS]
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