Das Ministerkomitee des Europarates (CoE CME) kann auf seiner Tagung am 17. Mai eine Entschließung annehmen, in der die Reform der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) enthalten sein wird und die einen Schritt in Richtung Rückkehr der russischen Delegation in die PACE darstellt, so der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates Konstantin Kosatschow.
„Wir hoffen, dass auf der Sitzung am 17. Mai eine Resolution des Europarates verabschiedet wird, die einen klaren und präzisen Ansatz für die Reform des Europarates, seiner Parlamentarischen Versammlung, beinhaltet.“ Diese Ansätze seien bereits vom Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, formuliert wurden und müssten noch „legalisiert werden“.
„Wenn dann ein Wunder geschieht, kann die Parlamentarische Versammlung (wir hören von solchen Plänen) vor der Juni-Tagung zu einer außerordentlichen Sitzung zusammenkommen und Anfang Juni für Änderungen der Geschäftsordnung stimmen und damit die Voraussetzungen für die Rückkehr der russischen Delegation in die PACE schaffen.“
Für eine endgültige Rückkehr der russischen Delegation in die PACE müssten jedoch noch „viele weitere Schritte gemacht werden und wir können nicht vorhersagen, ob sie auch gemacht werden“, so Kosatschow.
[hmw/russland.NEWS]
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