Der Ausschuss für Politische Angelegenheiten und Sicherheit der Parlamentarischen Versammlung (PA) der OSZE hat eine Resolution über die Nichtanerkennung der Krim als Teil der Russischen Föderation angenommen, die von einem Mitglied der Werchowna Rada der Ukraine, Artur Gerasimow, vorbereitet worden war.
In dem Text des Dokuments heißt es, dass die PA der OSZE „ihre uneingeschränkte Achtung der Souveränität“ und der territorialen Integrität der Ukraine „in ihren anerkannten internationalen Grenzen, die die Autonome Republik Krim, die Stadt Sewastopol und die Meeresgebiete umfassen, bekräftigt.
Die Versammlung fordert Moskau auf, seine Streitkräfte von der Halbinsel Krim abzuziehen und das Territorium an die Kontrolle der ukrainischen Regierung zurückzugeben.
Der Text verweist auch auf die angeblich zunehmende Militarisierung des Asowschen Meeres durch Russland und die gesamte Krim.
Die russische Delegation hatte beantragt, die Resolution von der Tagesordnung zu streichen, aber sie wurde auf der Sommersitzung der PV der OSZE doch auf die Tagesordnung gesetzt.
Die Krim wurde nach dem Referendum im März 2014, bei dem 96,77 % der Wähler der Republik Krim und 95,6 % der Einwohner von Sewastopol für den Beitritt zu Russland stimmten, mit Russland vereint.
[hmw/russland.NEWS]
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