Präsident Putin ist der Meinung, dass der Unionsstaat mit Belarus nur „eine gewisse Ebene der Integration“ hat, aber nicht ein Staat im eigentlichen Sinn ist. Und dieser Unionsstaat habe einen geringeren Integrationsgrad als die Europäische Union.
„Hier geht es um einen Unionsstaat mit Belarus. Es handelt sich aber nicht um einen Staat per definitionem. Er hat nur ein gewisses Maß an Integration. Wenn man mit der EU vergleicht, hat die Europäische Union ein viel höheres Niveau der Integration als wir im Rahmen des Unionsstaates mit Belarus haben“, erläuterte Putin bei der Kommentierung von Fragen zu seinem Artikel „Über die historische Einheit der Russen und Ukrainer“, auf der Website des Kremls.
Er wies darauf hin, dass die EU eine gemeinsame Währung, „eine sehr mächtige Zollunion“ und einen gemeinsamen Raum habe. „Alles ist da, was unser Unionsstaat noch nicht erreicht hat. Und die Souveränität beider Länder ist voll erhalten. Der Unionsstaat erleichtert jedoch das Leben der Menschen, schafft bestimmte Bedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung und erhöht unsere allgemeine Wettbewerbsfähigkeit. … Wenn sich die Beziehungen in diese Richtung weiter entwickeln, werden wir dies sicherlich in jeder Hinsicht unterstützen. Wir sind dafür, und wir werden mit allen unseren Nachbarn und Freunden partnerschaftlich zusammenarbeiten.“
Russland und Belarus haben in den letzten Jahren versucht, sich auf einen Fahrplan für die wirtschaftliche Integration der beiden Länder zu einigen. Der belarussische Premierminister Roman Golowtschenko sagte Anfang Juli, dass in den Unionsprogrammen noch technische Punkte vereinbart werden müssen.
[hmw/russland.NEWS]
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