Das russische Justizministerium hat die Deutsche Welle (DW) in das Register der ausländischen Medien aufgenommen, die die Funktion eines ausländischen Agenten ausüben. Die DW hatte zuvor ein Sendeverbot in Russland erhalten, nachdem die deutsche Medienaufsicht Anfang des Jahres den russischen Fernsehsender RT DE vom Sendebetrieb ausgeschlossen hatte.
Die Entscheidung über die Eintragung in das Register der ausländischen Agentenmedien wurde auf der Grundlage von Dokumenten getroffen, die von autorisierten staatlichen Stellen übermittelt wurden, so der Pressedienst des Justizministeriums. Damit belegte die Deutsche Welle Platz 119 in der Liste der Regulierungsbehörde.
Am 4. März schränkte Roskomnadzor den Zugriff auf die DW-Website ein. Begründet wurde dies mit Artikel 15.3 des Gesetzes „Über Information“. Demnach kann die Veröffentlichung insbesondere bei Aufrufen zu Massenunruhen und extremistischen Aktivitäten gesperrt werden.
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