Poroschenko reist zu Trump

Präsident Poroschenko Foto president gov ua

In wenigen Tagen werden sich Poroschenko und Trump treffen schreibt die »Nesawissimaja Gaseta«. Ein Insider sagte der Zeitung, Poroschenko werde am 18. Juni nach Washington fliegen und zwei Tage später ein Treffen mit US-Präsident Trump haben.

Kiew erwartet, dass die Ergebnisse dieser Gespräche erst einen Monat später öffentlich werden, nachdem sich Trump mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen hat. Der Insider sagte, dass die Trump-Poroschenko-Gespräche schon seit einiger Zeit geplant waren, das Treffen aber verschoben wurde, da die USA in der ukrainischen Krise noch keinen klaren Weg gefunden hätten.

Kiew hofft, dass Poroschenko Trump davon überzeugen kann, dass die Donbass-Frage nur in zwei Schritten gelöst werden kann: erstens durch die Umsetzung aller Artikel der Minsk-Vereinbarung die Sicherheit betreffend, einschließlich der Kontrolle der OSZE über die russisch-ukrainische Grenze im Donbass. Und zweitens durch die Einhaltung aller politischen Verpflichtungen der Ukraine, einschließlich der Kommunalwahlen in Donbass. Kiew beharrt aber darauf, dass die Wahlen unter ukrainischer Gesetzgebung durchgeführt werden, mit Beteiligung der in der Ukraine registrierten Parteien und von der OSZE kontrolliert.

Hinter Kiews Vorschlag steht die Idee, dass die Minsk-Vereinbarungen darauf abzielen, den Konflikt zu lösen, indem sie die Donezk- und Lugansk-Volksrepubliken (DPR und LPR) liquidieren und die ukrainische Autorität in der Region vollständig wiederherstellen.

Ganz offensichtlich widersprechen die Republiken jedoch diesen Vorstellungen und bestehen auf einem besonderen Status für die Volksrepubliken DPR und LPR. „Was Donezk und Lugansk wollen, ist nicht wichtig“, erklärt der Insider und fügte hinzu, die Rolle Russlands habe bisher alle Lösungen im Donbass verhindert, denn Moskau sage, es ist ein Mittler, obwohl es nach unserer Meinung eine der kriegführenden Parteien ist. Der Westen habe Moskau bisher nicht als Aggressor bezeichnet, obwohl er Sanktionen gegen Russland verhängt habe, erklärte die Quelle.

Kiew wollte unbedingt, dass das Treffen Poroschenkos mit Trump vor den Gesprächen Trumps mit Putin stattfindet. Der ukrainischen Politikwissenschaftler, Leiter des Internationalen Instituts für Demokratie Sergey Taran sagte der »Nesavissimaja Gaseta«, dass die Reihenfolge der Treffen nicht entscheidend sei. Davon hänge das Ergebnis nicht ab, obwohl sie natürlich eine symbolische politische Bedeutung habe, da sie auf die Richtung der Trump-Außenpolitik hinweisen kann, sagte Taran.

Alyona Getmanchuk, der Direktor des Kiewer Instituts für Weltpolitik, schließt nicht aus, dass Trump zumindest eine Art Mini-Reset mit Russland versuchen könne.

[hmw/russland.NEWS]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.