Wer hat die Brexit-Abstimmung wirklich manipuliert?

Wer hat die Brexit-Abstimmung wirklich manipuliert?

Der Schwarze Peter wurde per se Russland in die Schuhe geschoben, als in Großbritannien im Jahr 2016 über den umstrittenen Brexit abgestimmt wurde. Russland mische sich ja sowieso überall ein, also musste das auch beim EU-Austritts Großbritanniens der Fall gewesen sein. So die allgemeine Wahrnehmung. Mittlerweile haben Untersuchungen das Gegenteil erwiesen, aber bei der Gelegenheit noch jemanden anderes mit ins Spiel gebracht.

Die Aussage von Juniper Downs, dem Leiter der YouTube-Abteilung für Beziehungen zu staatlichen Strukturen, hinterließ am Donnerstag lange Gesichter bei all denjenigen, die Russland von Anfang an der Manipulation des Referendums bezichtigten. „Das Unternehmen hat keinerlei Beweise dafür, dass Russland in das Referendum über den Austritt Großbritanniens aus der EU im Juni 2016 eingegriffen hat“, hieß es in der offiziellen Erklärung.

„Wir haben eine gründliche Untersuchung des Brexit-Referendums durchgeführt und keinen Hinweis auf eine Störung gefunden. Wir überprüften alle Anzeigen, die irgendeine Verbindung zu Russland hatten, und fanden keine Beweise dafür, dass unsere Dienste dazu dienten, sich in die Durchführung des Referendums einzumischen „, wird Downs von der russischen Agentur RIA Novosti zitiert. Bei dieser Gelegenheit erinnerte er daran, dass die britische Premierministerin Teresa May den Beginn einer Untersuchung über Moskaus Einfluss auf das Ergebnis der Abstimmung über den Brexit im November letzten Jahres angekündigt habe.

Im Januar 2017 erklärten Vertreter von Twitter in einem Schreiben an das britische Komitee für digitale Technologien, Kultur, Sport und Medien ebenfalls, dass sie keinen Beweis für Russlands Einfluss auf das Abstimmungsergebnis hätten. Bei dem Studium der von der City University of London gefundenen Rechnungen kam das Unternehmen zu dem Schluss, dass nur ein Prozent eine Registrierung in Russland hatte.

Nach den Ergebnissen der entsprechenden Überprüfung auf Facebook wiederum wurde berichtet, dass während des britischen Referendums die Aktivität der Konten, die mit der Russischen Internet Research Agency verbunden waren, minimal gewesen seien. Die Kosten für den Server betrugen gerade einmal 57 Rubel, umgerechnet etwa 90 US-Cent. Russland hatte wiederholt Vorwürfe zurückgewiesen, Wahlen in verschiedenen Ländern beeinflussen zu wollen. Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten nannte die Anschuldigungen von Anfang an „absolut unbegründet“.

Nun kam bei dieser Gelegenheit ans Licht, dass der US-amerikanische Investor Soros eine halbe Million US-Dollar in die Kampagne gegen den Brexit investiert habe. Laut der englischen Zeitung The Guardian habe der Milliardär die Organisation Best for Britain finanziell massiv unterstützt. Gina Miller, die eine führende Position bei der Organisation hat, reichte eine Klage im Zusammenhang mit dem Brexit ein und setzte durch, dass das britische Parlament in stärkerem Ausmaß in die Brexit-Verhandlungen einbezogen wird.

„Der Investor wurde einer von drei hochrangigen Vertretern der Gruppe Best for Britain, die im Februar eine nationale Werbekampagne starten will. Sie rechnen mit einem wiederholten Referendum über den Erhalt Großbritanniens in der EU“, wird Miller von der Zeitung zitiert. In diesem Zusammenhang wies sie darauf hin, dass die Kampagne plant, wichtige Sponsoren der Tory-Partei einzustellen, um die Glaubwürdigkeit der britischen Premierministerin Theresa May zu untergraben.

Weiterhin sei geplant, die Abgeordneten der Partei davon zu überzeugen, gegen das endgültige Brexit-Abkommen zu stimmen, um dadurch ein weiteres Referendum oder allgemeine Wahlen einzuleiten, hieß es im Guardian. Die Diskussion um den Brexit nimmt wieder Fahrt auf.

[mb/russland.NEWS]

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