Weltpolitik nach Obama (II)

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Deutschland soll in der Weltpolitik entschlossener auftreten und „das Feld ordnungspolitischer Entwürfe nicht den USA überlassen“. Das empfehlen Berliner Regierungsberater mit Blick auf die Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten.

Demnach solle die Bundesregierung gegenüber Washington „nicht in der bequemen Routine des Abwartens“ verharren, sondern außenpolitisch die Initiative ergreifen und auch den Konflikt mit den USA nicht scheuen. Hintergrund sind die erwarteten Differenzen zwischen der Politik eines US-Präsidenten Donald Trump oder einer US-Präsidentin Hillary Clinton und deutschen Interessen, die sich – im Falle Trumps – in der Forderung Washingtons nach einer massiven Aufstockung der Militäretats in der EU zeigen dürften, im Falle Clintons hingegen in entgegengesetzten Vorstellungen über die einzuschlagende Russland-Politik.

Es gehe dabei nicht nur um die Frage, wie „das transatlantische Verhältnis“ zu gestalten sei, sondern auch um „die künftige Weltordnung“, heißt es in einer Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Tatsächlich böte eine deutsche Opposition gegen eine als untragbar empfundene Politik der nächsten US-Administration eine populäre Legitimation für das alte Berliner Bestreben, eine führende Rolle in der Weltpolitik zu übernehmen.

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