Wahlen zur Staatsduma: außerparlamentarische Parteien im Vergleich© russland.news

Wahlen zur Staatsduma: außerparlamentarische Parteien im Vergleich

Am 19. September finden in Russland Parlamentswahlen statt. Nach Angaben der Leiterin der Zentralen Wahlkommission, Ella Pamfilowa, werden 3.812 Kandidaten auf föderalen Listen und 2.020 Kandidaten in Einzelmandatsbezirken für die Staatsduma kandidieren.

Verschiedenen Schätzungen zufolge werden voraussichtlich fünf Parteien den Einzug in die Duma schaffen. In diesem Zusammenhang führte WZIOM  im Auftrag der Partei Neue Leute (russisch Новые люди) eine Umfrage durch, um herauszufinden, wie beliebt die an den bevorstehenden Wahlen teilnehmenden außerparlamentarischen Parteien bei den Wählern sind.

Der Umfrage zufolge beabsichtigen 5 Prozent der Russen, für die Neuen Leute zu stimmen, 4,9 Prozent für die Partei der Rentner für Gerechtigkeit, 3,3 Prozent für Jabloko, 1,4 Prozent für die Kommunisten Russlands und 1,3 Prozent für die Grünen.  Also haben besonders die Neuen Leute gute Chancen, als fünfte parlamentarische Partei die Fünf-Prozent-Hürde zu nehmen und ins Parlament einzuziehen.

Nach Ansicht von Experten steht die Partei Neue Leute an vierter Stelle, was die Qualität ihres Wahlkampfes angeht, da sie „eine einzigartige ideologische Botschaft“ formuliert und sich gut auf die Debatten vorbereitet hat. Bei dem letztgenannten Kriterium sind Neue Leute nur geringfügig schlechter als die regierende Partei Einiges Russland. Die Mitte-Rechts-Partei wurde erst vor einem Jahr von dem Geschäftsmann Alexei Neschajew gegründet.  Das erklärte Ziel der Neuen Leute ist die „Neuausrichtung des Staates“ von der Fürsorge für die Beamten hin zum Dienst am Bürger. Die Partei richtet sich in erster Linie an Selbstständige und Vertreter von Kleinunternehmen. Die Experten verweisen auch auf die hohe Präsenz der Neuen Leute in den sozialen Medien als weiteren wichtigen komparativen Vorteil Ihre auf YouTube ausgestrahlte Reality-Show zum Thema politische Debatte mit der umstrittenen Journalistin und ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Xenia Sobtschak als Moderatorin wurde bereits mehr als zwei Millionen Mal aufgerufen.

Die Hälfte der Russen (47 Prozent) hat sich bereits entschlossen, bei den bevorstehenden Dumawahlen ihre Stimme abzugeben. In den letzten drei Monaten ist der Anteil derjenigen, die sich definitiv für eine Stimmabgabe entschieden haben, um 13 Prozentpunkte gestiegen. (noch 34 Prozent im Juni dieses Jahres).

WZIOM befragte auch Arbeitnehmer in den Industrieunternehmen, ob sie von der Unternehmensleitung unter Druck gesetzt wurden, an den Wahlen teilzunehmen oder für eine bestimmte Partei zu stimmen. Die überwiegende Mehrheit (86 Prozent) gab an, dass sie keinen Druck seitens der Unternehmensleitung verspürt haben, um ihre Stimme abzugeben: Sie wurden aber auf Bedeutung der Wahl zur Staatsduma hingewiesen (12 Prozent), oder es wurde ihnen geraten, daran teilzunehmen (23 Prozent).

13 Prozent der Arbeitnehmer gaben an, von der Unternehmensleitung zur Stimmabgabe gedrängt worden zu sein. 9 Prozent sagten, sie seien zur Stimmabgabe aufgefordert, aber nicht sanktioniert worden, und 4 Prozent gaben an, dass ihnen bei einer Weigerung Konsequenzen angedroht worden seien.

Die überwiegende Mehrheit der Arbeitnehmer (94 Prozent) gab an, dass es keine Fälle von Zwang zur Wahl einer bestimmten Partei gegeben hat.

[hrsg/russland.NEWS]

COMMENTS