Wahlen 2016: Skandal um Duma-Abgeordnete

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Im Anschluss an die Wahlen ins Stadtparlament und in die Staatsduma kam es im Petersburger Frunsenski-Bezirk zu einem Skandal. Die Duma-Abgeordnete Oxana Dmitrjewa (Partei des Wachstums), war dort durch Michail Romanow (Einiges Russland) verdrängt worden. Nachdem die Forderung der städtischen Wahlkommission (GIK), die Stimmen neu auszuzählen, missachtet worden waren, traten die zentrale Wahlkomission (ZIK) in Moskau und die Staatsanwaltschaft auf den Plan.

Die zentrale Wahlkomission unter der Leitung von Ella Pamfilowa leitete eine Untersuchung ein und wies die Staatsanwaltschaft an, den Fall unter die Lupe zu nehmen. Offiziell hatte Dmitrjewas „Partei des Wachstums“ in diesem Bezirk 23 Prozent der Stimmen erhalten, Romanows „Einiges Russland“ hingegen 30 Prozent. Die Niederlage der populären Politikerin Dmitrjewa hatte jedoch sofort für Misstrauen gesorgt, da ihre Wahl in die Staatsduma als ziemlich sicher galt.

Zudem gilt Dmitrjewa als enge Freundin Ella Pamfilowas, die durch die Affäre gezwungen wurde, sich mit den äusserst unangenehmen Dingen wie „Wahlkarussels“ (organisierte mehrfache Wahlabgabe) und Manipulationen bei der Stimmenauszählung zu befassen. Pamfilowa kritisierte die Petersburger Wahlkomission für die niedrigste Wahlbeteiligung in ganz Russland (rund 32 Prozent bei einem Durchschnitt von knapp 48 Prozent) und für die hohe Zahl von Verstössen.

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