US-General: „Flugverbotszone“ in Syrien bedeutet Krieg mit Russland

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[von Bill Van Auken] Der oberste Befehlshaber des US-Militärs, General Joseph Dunford, erklärte am Donnerstag vor dem Militärausschuss des Senats, die Einführung einer „Flugverbotszone“ in Syrien würde für die USA einen Krieg gegen Syrien und Russland bedeuten.

Der Vorsitzende des Generalstabs sprach offen die gravierenden Folgen der Politik aus, die von den überwiegenden Teilen der Republikanischen Partei und der Demokratischen Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton vertreten wird. Angesichts der zunehmenden Gewalt in Syrien übt Washington immer stärkeren Druck auf die russische Regierung aus, einseitig einem Flugverbot für ihre eigenen Flugzeuge und diejenigen der syrischen Regierung zuzustimmen.

Außenminister John Kerry hat Russland mehrfach aufgefordert, sich an die Vorgaben einer einseitigen „Flugverbotszone“ zu halten, bei der amerikanische Kampfflugzeuge weiterhin Luftangriffe fliegen könnten.

Kerry stellte seinen Vorschlag als Versuch dar, das Waffenstillstandsabkommen, das er und sein russischer Amtskollege Sergei Lawrow am 9. September ausgehandelt hatten, wiederzubeleben und es wieder „glaubwürdig“ zu machen. Diese Waffenruhe war weniger als eine Woche nach ihrem Beginn angesichts von zwei großen direkt aufeinander folgenden Angriffen und hunderten von Verstößen der von den USA unterstützten „Rebellen“ gescheitert, die sich weigerten, die Bedingungen des Abkommens anzuerkennen.

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