Turtschak: Bedingungen für die Rückkehr derjenigen schaffen, die Russland verlassen habenEiniges Russland

Turtschak: Bedingungen für die Rückkehr derjenigen schaffen, die Russland verlassen haben

Der Sekretär des Generalrats von Einiges Russland, Andrej Turtschak, hat diejenigen, die Russland verlassen haben, aufgefordert, in das Land zurückzukehren.

Dafür zu sorgen, dass diejenigen, die Russland verlassen haben, so bald wie möglich zurückkehren, mit Ausnahme derjenigen, die sich erlaubt haben, unser Land und die Streitkräfte öffentlich anzugreifen. Dies ist wichtig für die Wirtschaft des Landes, für ihre Familien und ihre Angehörigen.

Zuvor hatte Duma-Sprecher Wjatscheslaw Wolodin vorgeschlagen, das Eigentum derjenigen Russen zu beschlagnahmen, die aus dem Land geflohen sind und „offen Nazis unterstützt“ und „Russland beleidigt“ haben. „Andrei Klishas, Vorsitzender des Ausschusses für Verfassungsrecht und Staatsaufbau des Föderationsrates, kommentierte die Initiative: „Ein solcher Ansatz ist möglich, aber der Wortlaut des Straftatbestandes muss definiert werden; es sind Änderungen des Strafgesetzbuches erforderlich.

Noch davor hatte sich der Vorsitzende des Duma-Kontrollausschusses, Oleg Morosow (Einiges Russland), für die Einführung eines gerichtlich angeordneten Einreiseverbots für russische Bürger ausgesprochen, die sich negativ über ihr Land geäußert oder die Ukraine in ihrem Konflikt mit Russland unterstützt hatten.

[hmw/russland.NEWS]

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