Trump-Rede in Polen schürt Konflikt mit Deutschland und Russland

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[von Patrick Martin] Am Donnerstagmorgen hielt US-Präsident Donald Trump in Warschau eine Rede, die auch in Berlin und Moskau sorgfältig analysiert werden wird. In der Bevölkerung in der polnischen Hauptstadt gab es so großen Widerstand gegen den Besuch des US-Präsidenten, dass die faschistoide und nationalistische Regierungspartei PiS (Prawo i Sprawiedliwość, Recht- und Gerechtigkeitspartei) Unterstützer aus ländlichen Gebieten mit Bussen in die Stadt fahren musste, um eine nennenswerte und ausreichend begeisterte Menschenmenge präsentieren zu können.

Trump sprach in seiner Rede eine Reihe der Themen an, zu denen man von jedem US-Präsidenten eine Äußerung erwartet. Er bekräftigte außerdem kategorisch, dass die US-Regierung laut Artikel 5 des Nordatlantikvertrags verpflichtet ist, jedem Nato-Mitgliedsstaat militärisch beizustehen, wenn er von einer feindlichen Macht angegriffen werden sollte. Auf diese Weise versuchte er, auf die monatelangen Vorwürfe zu reagieren, Russland habe zu seinen Gunsten Einfluss auf die Präsidentschaftswahl genommen. Mit diesen Behauptungen wollen der Geheimdienstapparat und die Medien ihn zu einer aggressiveren Haltung gegenüber Moskau zwingen.

Zuvor hatte Trump in Frage gestellt, dass die USA wegen eines Grenzkonflikts mit Estland, Lettland oder Litauen einen Krieg gegen Russland beginnen und eine atomare Katastrophe riskieren würden. Die drei baltischen Republiken werden allesamt von rechtsradikalen, antirussischen Parteien regiert. Nach Artikel 5 wäre ein Angriff auf die Ukraine kein Kriegsgrund, da diese kein Nato-Mitglied ist.

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