Telegram: Der Kreml scheint es wissen zu wollen

Telegram: Der Kreml scheint es wissen zu wollen

Amazon, Google, Microsoft, Facebook, Yandex, VKontakte… Die Verantwortlichen von Roskomnadzor, FSB und Justiz haben sich fast mit dem gesamten Internet angelegt. Nach dem Bann aus Moskau entstand binnen weniger Tage ein transpazifischer Zusammenschluss von IT-Giganten aus Russland und den Vereinigten Staaten, den nur SF-Autoren hätten vorhersagen können.

Waren Inkompetenz, technische Fehler, schlechte Vorbereitung oder gar die Unmöglichkeit der Urteilsvollstreckung für die Blamage verantwortlich? Roskomnadzor fühlt sich bisher nicht in der Pflicht, „das liege an ausländischen Unternehmen, die ihre Mitarbeit verweigern und so verhindern, den Messenger-Dienst zu blockieren“.

Warum es so schwierig ist, Telegram zu verbannen, versuchte Dmitri Marinitschew, Ombudsmann für das Internet zu erklären. „Telegram ist keine normale Webseite, sondern eine Anwendung. Und daher ist es unmöglich, sie über Sperrung von IP-Adressen zu blockieren. Die Konfrontation werde ewig fortdauern“, so der Internet-Ombudsmann. Pawel Durow werde weiterhin in der Lage sein, seine Software hinter wechselnden IP-Adressen zu verstecken und die Blockierungen Schritt für Schritt zu umgehen. Er schlug vor, sich eher auf die Produzenten illegaler Inhalte zu konzentrieren als auf Sperrungsversuche von Internetdiensten, die sie bereitstellen.

Auf die These der Unmöglichkeit der Sperrung Telegrams reagierte der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin umgehend. Eine solche Analyse könne nur Roskomnadzor stellen, kritisierte Dmitri Peskow indirekt den Ombudsmann und versuchte dessen Aussagen vor Journalisten relativieren. Auf die Frage, ob der Kreml plane die diesbezügliche Gesetzgebung zu ändern, erinnerte der Kreml-Vertreter an die Worte des russischen Präsidenten, der wiederholt vor unzumutbaren Einschränkungen im Internet-Umfeld warnte. „Die Position des Präsidenten ist bekannt. Das Internet beherbergt auch Bedrohungen: Terrorismus, Drogenhandel, Prostitution und so weiter“, sagte Peskow. Man werde „nach Wegen suchen, aber nicht der Freiheit des Internets drohen“. Putin sei sich der Entscheidung des Gerichts bewusst.

Putin sprach erst kürzlich über Digitalisierung, Wissenschaft und Wirtschaft. Die Forscher sollten „flexibler“ werden und mehr an Entwicklungen arbeiten, die in der Praxis anwendbar seien. „Unbedingt müssen die Kontakte zur Realwirtschaft hergestellt werden“, so Putin. Das gilt wohl auch für russische Aufsichts- und Vollzugsbehörden.

Bis zum 7. Mai, dem Tag der Amsteinführung Putins, wird das Problem nicht vom Tisch sein. Nächste Woche wird man sehen, wie weit der Kreml wirklich zu gehen bereit ist. Wird Roskomnadzor versuchen, Telegram in Russland über Yandex zu blockieren, käme das einer „Kampfansage an das ganze RuNet gleich“.

Ob der Kreml zum Aufbau einer Russischen eMauer in China ein Vorbild sieht, weiß nur, wer hinter den Mauern des Kremls agiert. Das man dort nicht auf den Kopf gefallen ist, bewies gestern erneut Ministerpräsident Dimitry Medwedew im russischen Fernsehen. Russland will die Beachtung von US-Sanktionen als Straftat einstufen. Kein Russe solle die Sanktionen einhalten. Betroffenen Firmen werde die Regierung helfen.

Angefangen hat dieser Rachefeldzug gegen Online-Dienste, als sich Telegram-Gründer Pawel Durow weigerte, der Regierung einen Weg zur Entschlüsselung der Nachrichten zu geben. Dem Kreml zufolge werde der Dienst von Terroristen benutzt und dagegen wolle man vorgehen. „Telegram wird weiterhin für Freiheit und Privatsphäre eintreten“, twitterte Durow und stritt sich monatelang mit dem Inlandsgeheimdienst FSB. Durows Katz-und-Maus-Spiel mit den russischen Behörden geht derzeit auf. Telegram ist weiter nutzbar. Man darf auf das Machtwort von Putin gespannt sein.

Roskomnadzor wich gestern zurück und schaltete etwa 3 Millionen IP-Adressen frei.

Das sind 17 Prozent aller blockierten IP-Adressen. Der Zugriff auf gute Internetquellen soll nicht eingeschränkt werden. Durch einen „merkwürdigen Zufall“ habe die Agentur gestern irrtümlicherweise   die IP-Adressen der russischen Platzhirsche Yandex und VKontakte aufgenommen.

Yandex forderte umgehend eine Erklärung von Roskomnadzor. „Der Versuch, Telegram in Russland zu blockieren, entwickelte sich unerwartet zu einer Attacke gegen das gesamte RuNet….Wir betrachten diese Situation nicht als normal. Der russische Markt kann sich nur unter Bedingungen des offenen Wettbewerbs entwickeln. Die Einschränkung des Zugriffs auf globale und russische Internetdienste schadet hauptsächlich RuNet“. Russland beraube sich im technologischen Wettbewerb auf dem Weltmarkt seiner Zukunft, warnte die Public-Relations-Abteilung von Yandex in einer Erklärung.

Diese Mahnung aus dem größten russischen Technologieunternehmen wird Putin schwerlich   ignorieren können. Sollte Putin auf ein im Ärmel steckendes ein Ass à la Große Firewall von China vertrauen, möge er bedenken, dass die Waffengattung, mit der er sich anlegt, von europäischen Wissenschaftlern im Bunde mit Militärs entwickelt wurde. In China wurde dieses Wissen von der Politik an die Wissenschaft durchgereicht. In Russland eroberten sich Privatunternehmen diese neue Dimension wirtschaftlichen Handelns im Wildwuchs kapitalistischen Denkens. Um das wieder in den Griff von oben zu bekommen, reicht keine noch so große Firewall. Da müsste Putin schon dem ganzen Land den Stecker ziehen.

[hub/russland.NEWS]

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