Die Parlamentswahlen in Moldawien endeten ohne klaren Sieger. Die Sozialisten – die Partei des Russland freundlichen Präsidenten Dodon –, die diesmal die „Wahlgewinner“ sind, erhielten jedoch nur 34 von 101 Mandaten und werden höchstwahrscheinlich keine Regierung bilden können – weder allein noch als Teil einer Koalition, da sie keinen Koalitionspartner finden werden.
Die drei proeuropäischen Parteien (Demokraten, ACUM und Schor) erhielten 33, 26 bzw. 8 Mandate. Aber auch hier wird eine Koalition schwierig sein, weil ACUM, die sich als „ehrlicher Pro-Europäer“ darstellt, verkündet hat, dass sie keine Koalition eingehen würde, auch nicht mit der euro-atlantisch ausgerichteten Demokratischen Partei, die für ihre Ineffizienz und ihre Teilnahme an zahlreichen Korruptionsplänen berühmt ist.
Allerdings ist anzunehmen, dass Brüssel den proeuropäischen Gefolgsleuten irgendwann ein Machtwort sprechen wird und dann doch eine Brüssel genehme Koalition zustande kommt, meint Gevorg Mirzayan, außerordentlicher Professor an der Fakultät für Politikwissenschaft der Finanz-Universität bei der Regierung der Russischen Föderation.
Daher wird es in Chisinau wieder eine doppelte Macht geben – das proeuropäische Parlament und der Russland freundliche Präsident, der das Gegengewicht zu halten versuchen wird. Das Parlament wird ständig versuchen, den Präsidenten in seinen Befugnissen einzuschränken, weil dieser nicht so „funktioniert“, wie das Parlament es will – z.B. den Präsidenten vorübergehend von seinen Amtspflichten entbinden und dann das von ihm nicht unterzeichnete Gesetz von einem willigen Stellvertreter unterzeichnen lassen.
Präsident Dodon ist der Meinung, dass eine pro-europäische, gewaltsam gebildete Koalition nur von kurzer Dauer sein wird. „Sie beißen sich und sperren sich gegenseitig ein, genau wie in der letzten Koalition“, sagte der moldauische Präsident. Nachdem es der Republik Moldau nicht gelungen sei, sich auf Europa auszurichten und sich von Russland wegzureißen, werden die moldauischen Behörden nur noch die Wirtschaft des Landes kaputt machen und sich um die restlichen Vermögenswerte streiten. Und dies werde zu einem weiteren Rückgang ihres Ansehens innerhalb des Landes beitragen und Europa werde das gescheiterte „moldauische demokratische Experiment“ möglicherweise irgendwann ermüden.
[hmw/russland.NEWS]
COMMENTS