Russland führt Sanktionen gegen Nordkorea ein

Nod-Korea Pixabay CC0

Gestern unterschrieb der russische Präsident Wladimir Putin einen Erlass über Sanktionen gegen Nordkorea als Antwort auf die Raketen-Kernwaffenversuche der KVDR. Veröffentlicht wurde das Dokument im Internetportal des Kreml.

Mit diesen Maßnahmen erfüllt Russland die UN-Resolution Nr. 2321 vom 30 November 2016 über Sanktionen gegen Nordkorea und nachfolgende Verschärfungen durch den Sicherheitsrat.

Die russischen Sanktionen betreffen die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, den Handel und den Bankenbereich.

Eine Zusammenarbeit ist in den Bereichen Nuklearwissenschaft und -technik, des Maschinenbaus in der Luft- und Raumfahrt, Flugzeugtechnik oder moderne Produktionstechnik oder -methoden ist demnach nur zulässig, „wenn sie nicht die Entwicklung von Kernwaffen oder ballistischen Raketen“ durch Nordkorea fördert.

Außerdem verfügte Putin, dass alle Seeschiffe, die mit dem Atomprogramm der KVDR in Verbindung stehen, ihre Registrierung in Russland verlieren sowie dass diesen Schiffen die Einfahrt in russische Häfen untersagt wird, es sei denn es handelt sich um einen Notfall.

Die KVDR wird verboten, beliebige Immobilien in Russland zu beliebigen Zwecken, außer der diplomatischen und konsularen Tätigkeit, zu verwenden, und die diplomatischen Vertretungen der KVDR selbst dürfen pro akkreditiertem Mitarbeiter maximal ein Bankkonto in Russland haben.

Ebenso wird mit der Verordnung der Erwerb von Nickel, Silber, Zink und Kupfer aus der KVDR durch russische Bürger und russische Firmen sowie ihre Beförderung durch Schiffe unter der Flagge Russlands verboten.

In der KVDR werden alle Vertretungen und die Filialen der russischen Banken, sowie die Bankkonten der russischen Firmen geschlossen, mit Ausnahme jener Fälle, wenn solche Vertretungen, Filialen und Konten für Hilfssendungen oder für die Tätigkeit der russischen diplomatischen Missionen notwendig sind.

Bereits 2010 hatte sich Russland unter Präsident Medwedjew den UN-Sanktionen gegen Nordkorea angeschlossen und „allen staatlichen Einrichtungen, Industrie-, Handels-, Finanz-, Transport- und anderen Unternehmen den Kauf und die Beförderung von Waffen und Zubehör in der KVDR“ untersagt sowie Beschränkungen im Finanzbereich eingeführt.

Der Inhaber des Lehrstuhls für Diplomatie des Moskauer Staatlichen Instituts für Internationale Beziehungen, Alexander Panow, relativiert allerdings: „Bis die neuen Sanktionen wirksam werden, wird noch einige Zeit vergehen. Zudem gibt es praktisch keine wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der KVDR und Russland, der Handel mit Kupfer, Nickel und Zink bewegte sich auch auf einem Minimum“, sagt Panow.

[hh/russland.News]

Über den Autor

Hartmut Hübner
Gelernter und sogar diplomierter Journalist. Nachdem ich im Ergebnis einer Fahrt auf einem Riesenrad von meinem ursprünglichen Wunsch, Pilot zu werden, endgültig Abschied genommen hatte, beschloss ich als, „rasender Reporter“ aus der ganzen Welt zu berichten. Als „Mittagspausen-Notenkoch“ im Schulfunk und Volontär bei der Berliner Zeitung „Junge Welt“ begann meine journalistische Karriere, die sich nach dem Studium als Verantwortlicher für eine Zeitung im sächsischen Gesundheitswesen, Pressesprecher an der Leipziger Sporthochschule DHfK und Redakteur an der Leipziger Volkszeitung fortsetzte, bis ich mir einen Kindheitstraum erfüllte und ein freies Korrespondentenbüro in Moskau übernahm. Das war 1995 – und seither lässt mich Russland nicht mehr los.