Presseschau – Ein Blick in andere Zeitungen

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Polens neuer Außenminister Grzegorz Schetyna hat vorige Woche in einem Interview mit der polnischen Tageszeitung Gazeta Wyborcza gesagt, dass keine Lösung des Ukraine-Konflikts ohne Polen gefunden werden könne. Ohne Polen über die Ukraine zu sprechen, sei als ob man bei Fragen zu Libyen, Algerien, Tunesien und Marokko die Länder Italien, Frankreich und Spanien ignoriere. Der Politologe Alvydas Medalinskas findet diese Vergleiche in der konservativen Tageszeitung Lietuvos žinios gefährlich: „Tatsache ist, dass manche einflussreichen Politiker Polens die Territorien, die einmal von Polen besetzt waren [Unionsstaat Polen-Litauen von 1569 bis 1795], mit den Augen des Eigentümers betrachten, der seinen Besitz dort temporär verloren hat. Dies bemerkt auch Moskau, nicht nur die anderen Länder der Region. … Die gemeinsame Tätigkeit von polnischen ‚Solidarnosc‘ und anderen Unabhängigkeitsbewegungen Mittel- und Osteuropas sowie gegenseitiges Vertrauen der Völker hat uns geholfen, uns aus der Einflusszone Moskaus zu befreien. Und dieses Vertrauen brauchen wir jetzt dringend.“

Die Devisenmärkte blickten am Montag vor allem nach Russland, wo die Zentralbank den Wechselkurs des Rubels weitgehend freigab. Die Notenbank will die langjährige Politik aufgeben, den Rubel durch Marktinterventionen gegenüber einem Währungskorb aus Dollar und Euro in einer festen Bandbreite zu halten. Stattdessen soll sich der Kurs des Rubels am Markt bilden. Das neue Vorgehen schließt Eingriffe am Devisenmarkt aber nicht gänzlich aus. Zum Dollar legte der Rubel etwa 2,6 Prozent zu, zum Euro 2,3 Prozent, meldet focus.de/finanzen.

focus.de meldet auch: Seit Russland Importverbote verhängt hat, quellen die Lager hierzulande über, Lebensmittel des täglichen Bedarfs sind so günstig wie seit Monaten nicht mehr. Weil Obst, Gemüse und Milchprodukte, aber auch Fleisch und Fisch nicht mehr nach Russland exportiert werden dürfen, sind die Agrarprodukte hierzulande quasi im Überfluss vorhanden,

Russland und der Iran haben einen Ausbau des iranischen Atomkraftwerks Buschehr vereinbart. Die iranische Atomstrombehörde NPPD und die russische Firma Atomenergoproekt unterzeichneten am Dienstag in Moskau einen Vertrag über den Bau von neuen Reaktoren für das bislang einzige Atomkraftwerk Irans, meldet das Handelsblatt. „Das Vertragswerk sieht eine Zusammenarbeit beim Bau von 8 Reaktorblöcken vor. Dies ist ein großes und langfristiges Programm, angelegt für die nächsten 10 Jahre“, sagte Sergey Kirijenko, CEO der Russischen Staatlichen Kooperation für Atomenergie Rosatom.

Das Bundesverteidigungsministerium plant wegen der zunehmend gespannten Beziehungen zu Russland nun doch den Kauf weiterer Radpanzer für die Bundeswehr. Das Ministerium beabsichtige ab 2016 die Beschaffung von 131 zusätzlichen Fahrzeugen des Typs „Boxer“ für insgesamt etwa 620 Millionen Euro, heißt es in der Vorlage des Finanzministeriums für die Schlussberatungen des Bundestags-Haushaltsausschusses über den Etatentwurf 2015, meldet n-tv.de. Noch vor wenigen Monaten schmetterte das Verteidigungsministerium den geplanten Großeinkauf aus Spargründen ab.

Laut Focus.de hat Michail Gorbatschow nach einem Treffen mit der Bundeskanzlerin Russland und die Europäische Union eindringlich zur Versöhnung aufgerufen. „Wir dürfen nicht zulassen, dass es zu einer neuen Mauer kommt“, sagte er nach dem 40-minütigen Gespräch zu den aktuellen Spannungen im Zuge der Ukraine-Krise. „Wir müssen über unseren Schatten springen und diese Risse überwinden.“