Poroschenko will Krim und Donbass mit Visafreiheit zurückholen

Präsident Poroschenko Foto president.gov.uaPräsident Poroschenko Foto president.gov.ua
image_pdfimage_print

Die bevorstehende Einführung des visafreien Reiseverkehrs zwischen der Ukraine und der EU helfe dabei, die Krim und den Donbass „zurückzuholen“. Davon zeigte sich der Kiewer Staatschef Petro Petroschenko, gestern in einem Interview für den ukrainischen Fernsehsender „Inter“ überzeugt.

„Das ist auch ein zusätzlicher Stimulus für die Wiederherstellung der macht im Donbass und eines der ersten strategischen Elemente zur Rückholung der Krim. Wir müssen in diesem Kampf um die Meinung der Krimbewohner siegen. Im Donbass, da bin ich sicher, ist das einfacher“, erklärte Poroschenko. Seinen Worten zufolge können einzelne Bürger des Donbass und der Krim biometrische Pässe bekommen, die eine notwendige Voraussetzung für visafreies Reisen sind. Allerdings werde jeder Fall einzeln geprüft, schränkte der Präsident, laut Ukranews.com, ein.

Hinsichtlich des Zeitpunktes gab sich Poroschenko zuversichtlich, dass die Ukrainer 2016 das Recht auf visafreies Reisen in die EU erhalten. „Die Visafreiheit ist eine Schlüsseletappe, ein historischer Schritt, ein Sieg, eine wahrhafte Demonstration des Vetrauens, das der Ukraine nach der „Revolution der Würde“ und den entschlossenen Schritten des Landes und des ukrainischen Volkes entgegengebracht wird“, jubelte der Staatschef.

Er äußerte die Hoffnung, dass die Ukraine in „die weiße Schengen-Liste aufgenommen wird“, meldet TASS. Dies sollte in der Perspektive auch „zur Erleichterung des Dialoges hinsichtlich einer Liberalisierung des Visaregimes mit solchen Ländern, wie Australien, Kanada, die USA beitragen.“

die für heute erwartete offizielle Verlängerung der Sanktionen gegen Russland bis zum 31.Juli 2016 bezeichnete Poroschenko als „Ausdruck der Einheit der EU und der Solidarität mit der Ukraine“,.

Am 18. Dezember hatte die Europäische Kommission dem EU-Rat vorgeschlagen, anfang 2016 den visafreien Reiseverkehr mit der Ukraine einzuführen. „Die Kommission meint, dass die Ukraine alle Forderungen erfüllt, die im Rahmen der zweiten Etappe der Liberalisierung des Visaregimes festgelegt sind.“, heißt es in der Begründung.

Diese sei aus einer Sicht eine Anerkennung der Reformbemühungen Kiews durch den Westen.

Außerdem tritt am 1.Januar 2016 das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine in Kraft, dessen Umsetzung lange Zeit wegen des europäischen Desinteresses und des Widerstands Russlands auf Eis lag. Da in Moskau eine Überschwemmung des russischen Marktes mit europäischen Waren befürchtet wird, hat die Regierung Russlands das zwischen beiden Staaten bestehende Freihandelsabkommen aufgekündigt.

Hartmut Hübner – russland.RU

 

 

Über den Autor

Hartmut Hübner
Gelernter und sogar diplomierter Journalist. Nachdem ich im Ergebnis einer Fahrt auf einem Riesenrad von meinem ursprünglichen Wunsch, Pilot zu werden, endgültig Abschied genommen hatte, beschloss ich als, „rasender Reporter“ aus der ganzen Welt zu berichten. Als „Mittagspausen-Notenkoch“ im Schulfunk und Volontär bei der Berliner Zeitung „Junge Welt“ begann meine journalistische Karriere, die sich nach dem Studium als Verantwortlicher für eine Zeitung im sächsischen Gesundheitswesen, Pressesprecher an der Leipziger Sporthochschule DHfK und Redakteur an der Leipziger Volkszeitung fortsetzte, bis ich mir einen Kindheitstraum erfüllte und ein freies Korrespondentenbüro in Moskau übernahm. Das war 1995 – und seither lässt mich Russland nicht mehr los.