Petersburger Dialog: Heikle Themen auf der Tagesordnung

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[Hartmut Hübner] Russland und Deutschland im Angesicht globaler Herausforderungen – das ist das Thema des 15. Petersburger Dialogs, der am Donnerstag in der Stadt an der Newa beginnt.

Auf dem Forum diskutieren Vertretern aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen – ähnlich wie auf den Ebenen unterhalb der großen Politik – wie gerade in dieser neuen Eiszeit in den offiziellen Beziehungen zwischen beiden Ländern, die Kontakte erhalten und ausgebaut werden können.

Gegründet wurde der Petersburger Dialog im Jahre 2001 auf Initiative des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder und des russischen Präsidenten Wladimir Putin und bis 2013 fand der Dialog abwechselnd in Deutschland und Russland statt.

Nach Beginn des Ukraine-Konfliktes gab es 2014 keine zentrale Veranstaltung mehr, aber immerhin trafen sich die Arbeitsgruppen an verschiedenen Orten zum Meinungsaustausch.

Im vergangenen Jahr dann der Neuanfang: Der deutsche Lenkungsausschuss unter dem neuen Co-Vorsitzenden Ronald Pofalla, ehemaliger Kanzleramtsminister und jetziger Bahn-Vorstand, und das russische Pendant mit Wiktor Subkow, Aufsichtsratsvorsitzender von Gazprom und ehemaliger Vizepremier Russlands, an der Spitze, organisierten in Potsdam eine Begegnung mit 300 Teilnehmern aus beiden Ländern zum Thema .„Modernisierung als Chance für ein gemeinsames europäisches Haus“

In diesem Jahr werde der Schwerpunkt auf den drei schwierigsten Themen liegen, die das Verhältnis zwischen Berlin und Moskau belasten, kündigte Pofalla an – dem russischen Umgang mit der Zivilgesellschaft und den Nichtregierungsorganisationen (NGOs), der Krim und dem Konflikt in der Ostukraine. Diese Probleme werde er auch in seiner Eröffnungsrede ansprechen, kündigte er an. Zudem habe er durchgesetzt, dass wichtige NGO-Vertreter an den Arbeitsgruppen teilnähmen oder sie sogar leiteten.

So ist der russische Greenpeace-Chef Sergej Zypljonkow, gegen den in Russland wegen seiner Tätigkeit jüngst noch strafrechtlich ermittelt wurde, Co-Vorsitzender in der Arbeitsgruppe Ökologische Modernisierung, die AG Zivilgesellschaft wird von Gernot Erler geleitet, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft.

Weitere Arbeitsgruppen befassen sich mit den Themen Politik, Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft, Medien, Kirche, Kultur, Gesundheit und Zukunftswerkstatt.

Als einer der Hauptredner wird Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, zu den Möglichkeiten der Ausgestaltung der Zusammenarbeit beider Länder auf kommunaler Ebene sprechen.

Dass sich der Vorsitzende der russischen Staatsduma, Sergej Naryshkin und der deutsche Botschafter in Russland, Rüdiger von Fritsch mit Grußworten an die Teilnehmer wenden, soll zeigen, dass die Führungen beider Länder dem Forum eine nicht unwesentlich Bedeutung bei der Normalisierung der Beziehungen zumessen, auch wenn die viele Jahre im Rahmen des Petersburger Dialogs üblichen deutsch-russischen Regierungskonsultationen nicht stattfinden werden.
(Hartmut Hübner/russland.news)

Über den Autor

Hartmut Hübner
Gelernter und sogar diplomierter Journalist. Nachdem ich im Ergebnis einer Fahrt auf einem Riesenrad von meinem ursprünglichen Wunsch, Pilot zu werden, endgültig Abschied genommen hatte, beschloss ich als, „rasender Reporter“ aus der ganzen Welt zu berichten. Als „Mittagspausen-Notenkoch“ im Schulfunk und Volontär bei der Berliner Zeitung „Junge Welt“ begann meine journalistische Karriere, die sich nach dem Studium als Verantwortlicher für eine Zeitung im sächsischen Gesundheitswesen, Pressesprecher an der Leipziger Sporthochschule DHfK und Redakteur an der Leipziger Volkszeitung fortsetzte, bis ich mir einen Kindheitstraum erfüllte und ein freies Korrespondentenbüro in Moskau übernahm. Das war 1995 – und seither lässt mich Russland nicht mehr los.