Montenegros Parlament stimmt für NATO-Beitritt

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Das Parlament von Montenegro, Skupstina genannt, stimmte am Freitag für den Beitritt des Landes zum Nordatlantischen Militärbündnis Nato. Auf der offiziellen Website von Skupstina wurde die Parlamentssitzung live ausgestrahlt. 46 von 81 Politikern stimmten für den Gesetzentwurf. Die Opposition, die in den letzten Monaten Parlamentssitzungen boykottierte, nahm nicht an der Abstimmung teil, sondern hielt stattdessen eine Protestversammlung außerhalb des Parlamentsgebäudes ab.

Ein Protokoll über Montenegros Beitritt zur Nato wurde durch das Oberhaus des US-Kongresses am 28. März ratifiziert – mit 97 Befürwortern bei nur und nur zwei Gegenstimmen. Montenegro erhielt im Dezember 2009 auf einem Gipfeltreffen der Allianz den Aktionsplan für seine Nato-Mitgliedschaft. Nachdem das Protokoll über den Beitritt Montenegros zur Nato im Mai 2016 unterzeichnet wurde, erhielt das Land einen Beobachterstatus. Nachdem das Protokoll von allen Mitgliedsländern der Nato und Montenegro ratifiziert wurde, wird es das 29. Mitglied der Nordatlantischen Allianz.

Zu der Zeit, als die ehemalige Sowjetunion zusammenbrach, bestand die Nato aus zwölf Mitgliedsstaaten. Im Jahr 1999 traten Ungarn, Polen und Tschechien bei. Bulgarien, Lettland, Litauen, Rumänien, Slowakei, Slowenien und Estland schlossen sich der Allianz 2004 und Albanien und Kroatien 2009 an. Jetzt hat die Nordatlantik-Vertragsorganisation 28 Mitgliedsländer und setzt die Politik der offenen Türen fort. Unter den Kandidaten für die Nato-Mitgliedschaft ist Mazedonien. Der Nato-Gipfel in Bukarest im Jahr 2008 hat beschlossen, ein Zulassungsprogramm für Georgien und die Ukraine einzuleiten.

Moskau bedauert zutiefst Montenegros Entscheidung, der Nato beizutreten. Montenegros Behörden haben die Stimme der Vernunft nicht beachtet, sagte laut Tass das russische Außenministerium am Freitag. Russland hat stets betont, dass die Osterweiterung der Nato zu einem Wachstum der Spannungen in Europa geführt hat.

„Unter Berücksichtigung des militärischen Potenzials von Montenegro ist es unwahrscheinlich, dass die Nordatlantische Allianz einen erheblichen Mehrwert von dem Beitritt des kleinen Landes hat“, sagte das Ministerium. „Aber Moskau kann die strategischen Konsequenzen dieses Schrittes nicht ignorieren und wird sich daher das Recht vorbehalten, Entscheidungen zu treffen, die zum Schutz unserer Interessen und der nationalen Sicherheit notwendig sind.“

[hub/russland.NEWS]