Kurznachrichten vom 23. Februar 2017

Gorbatschows Domizil am Tegernsee wird verkauft. Das Hubertus Schlössl in Rottach-Egern ist jahrelang Gorbatschows und seiner Familie Rückzugsort gewesen und hier lebte er vollkommen „unstaatsmännisch“. Aus gesundheitlichen Gründen muss er jetzt in Moskau bleiben.
[Quelle merkur.de]

Russlands ist am Donnerstag in der Berufung im Streitschlichtungsausschuss der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf  wegen der 2014 verhängten Einfuhrsperre gegen lebende Schweine und einige Schweineprodukte erneut gescheitert. Russland hatte diesen Importstopp verhängt, weil in östlichen EU-Ländern die Afrikanische Schweinepest aufgetreten war. Der EU brachen dadurch Exporte im Wert von 1,5 Milliarden Euro weg. Die EU hatte dagegen bei der WTO Beschwerde eingelegt und im August 2016 Recht bekommen.
[Quelle dpa-AFX]

Der Oppositionelle Ildar Dadin, der wegen „Demonstrationen“ zu zweieinhalb Jahren Lagerhaft verurteilt war, ist auf Veranlassung des Obersten Gerichts Russlands freigesprochen worden.
[Quelle AFP, KIREEV]

Präsident Putin hat am „Tag des Vaterlandverteidigers“ in seiner Festansprache erklärt, Russland werde weiter seine Streitkräfte entwickeln. „Zu den Prioritäten gehören die Festigung des strategischen atomaren Schutzschildes, der modernen Luft- und Weltraumstreitkräfte, aber ebenso die strenge Erfüllung der staatlichen Rüstungsprogramme.“
[Quelle TASS]

Der ständige Vertreter Russlands bei der UN, Alexej Borodawkin, hat darauf hingewiesen, dass die beiden in Astana geführten Syriengespräche gute Voraussetzungen für die Genfer Gespräche geschaffen hätten. So habe die syrische Regierung gute Vorschläge unterbreitet. Er beklagte, dass sich die USA nur wenig in die Gespräche einbrächten, was aber wohl mit dem Regierungswechsel zusammenhänge. Er hat außerdem vorgeschlagen, dass sich die EU beim Wiederaufbau Syriens stark engagieren sollte.
[Quelle TASS]

Der Raumfrachter Dragon hat beim zweiten Anlauf erfolgreich an die Internationale Raumstation ISS angedockt, wie am Donnerstag die private US-Raumfahrtfirma SpaceX twittert. Der ursprüngliche Termin war der 22. Februar, musste jedoch aufgrund von Problemen mit dem Navigationssystem verschoben werden.
Am 24. Februar soll das russische Transportraumschiff Progress MS-05 bei der Internationalen Raumstation eintreffen.
[Quelle CNBC, AP]

Der derzeitige OSZE-Vorsitzende und Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat am Donnerstag in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates vorgeschlagen, die Beobachtermission in der Ukraine zu verstärken. Kurz über die Ukraine-Krise: „Die Gewalt, die wir zuletzt gesehen haben ist inakzeptabel“.
[Quelle oe24.at]

Die Mitglieder der US-Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE haben keine Beweise für die angebliche Einmischung Russlands bei den US-Wahlen vorgelegt, erklärte der russische OSZE-Sonderbeauftragte für Anti-Terrorismus, Nikolay Kovalev. Am Rande der Parlamentarischen Versammlung haben sich beide Delegationen getroffen und festgestellt, dass Hacking eine Bedrohung für demokratische Staaten sei und bekämpft werden müsse.
[Quelle TASS]

Die Catering-Mitarbeiter der russischen Präsidentenverwaltung wird für die Masleniza-Woche 100.000 (kein Schreibfehler!!!) „Bliny“ (Pfannkuchen) backen. Sowohl traditionelle als auch „kreative“ werden es sein. Die Renner sind wie immer: Pfannkuchen mit Lachs, Pilzen, Hering, rotem Kaviar, gedünsteter Ente sowie Pfannkuchen mit Marmelade, Quark und Honig.
[Quelle TASS]

Deutschland und Litauen haben sich besorgt über den geplanten Bau eines russischen Atomkraftwerkes in Weißrussland geäußert. „Kernenergie ist etwas Übergreifendes“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstag nach einem Treffen mit dem litauischen Ministerpräsidenten Saulius Skvernelis in Berlin.
[Quelle taz.de]

Für die russische Wirtschaft rechnen Experten in diesem Jahr mit einem Wachstum und auch am Aktienmarkt herrscht (vorsichtiger) Optimismus. Die Wirtschaft ist lediglich um 0,2 Prozent geschrumpft. Der Internationale Währungsfonds (IWF) sagt für 2017 ein Wirtschaftswachstum von 1,1 Prozent voraus, die russische Regierung geht allerdings von lediglich 0,6 Prozent aus.
[Quelle feingold-research.com]

Jeden Monat organisiert das „Levada-Zentrum“ (Ausländischer Agent) eine Umfrage zum Rating russischer Spitzenpolitiker. 84 Prozent waren mit Putin und seiner Arbeit zufrieden und 52 Prozent waren dies mit Medwedjew. 53 Prozent aller Befragten waren der Ansicht, dass die Dinge im Lande recht gut laufen. Während der Umfrage wurde auch gebeten, einige Politiker zu nennen, denen man am meisten im Lande Vertrauen schenke. Genannt wurden: Putin (52 %), Verteidigungsminister Schoigu und Außenminister Lawrow mit je 22 Prozent. Zum Erstaunen belegte den dritten Platz mit 14 Prozent Wladimir Schirinowski.
[Quelle kaliningrad-domizil.ru]

Vom Weltraumbahnhof Baikonur startete letztmalig eine Rakete vom Typ „Sojus-U“ mit dem Transportraumschiff „Progress MS-05“. Start, Weiterflug und Abkoppelung von der Trägerrakete verliefen planmäßig. Der Transporter bringt 2,5 Tonnen Fracht zur internationalen Raumstation. Weitere Starts mit einer Sojus-Rakete wird es nicht mehr geben. Die Rakete hat seit 1973 gute Dienste für die Raumfahrt geleistet. Insgesamt gab es 800 Starts mit dieser Trägerrakete.
[Quelle kaliningrad-domizil.ru]

Der russische Präsident Putin hat ein Gesetz unterzeichnet, das ohne Zeitbeschränkung regelt, dass der Bewohner einer Wohnung, die sich in staatlichem, städtischen oder kommunalen Besitz befindet, diese kostenlos privatisieren kann. Seit dem Jahre 1992, dem Jahr des Erscheinens des ersten Gesetzes zur Privatisierung von Wohnraum, haben 30,6 Mio. Bürger die Gelegenheit genutzt, sich kostenlos in den Besitz der von ihnen bewohnten Wohnung zu bringen. Noch gibt es 20 Prozent im staatlichen Wohnungsbestand die darauf warten, dass ein Antrag auf Privatisierung gestellt wird.
[Quelle kaliningrad-domizil.ru]

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat den Konfliktparteien in der Ukraine vorgeworfen, die Vermittlungsversuche Deutschlands und Frankreichs zu sabotieren. „Es ist für uns schwer verständlich, warum trotz der Verabredung am Samstag die Waffenruhe in der Ostukraine bis heute nicht eingekehrt ist“, sagte Gabriel am Mittwoch in Berlin. „Es ist von außen dieser Prozess kaum zu beschleunigen, wenn die beiden Verhandlungspartner (…) ihre eigenen Verabredungen nicht einhalten wollen.“
[Quelle reuters]

russland.NEWS hat die Kurznachrichten mit Sorgfalt zusammengestellt aber nicht einzeln verifiziert.
[hmw/russland.news]

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.