Kreml: Saakaschwilis “Grenzdurchbruch” war “politisches Kasperletheater”

Kreml: Saakaschwilis “Grenzdurchbruch” war “politisches Kasperletheater”

Am gestrigen Sonntag überquerte der ehemalige georgische Präsident und spätere Gouverneur von Odessa, Michail Saakaschwili, mit einigen Anhängern die polnisch-ukrainische Grenze, und zwar ohne gültige Dokumente vorzuzeigen. (russland.NEWS hat berichtet) Konnte er auch nicht, denn nach seiner Ausbürgerung aus der Ukraine, wie zuvor schon aus Georgien, gilt der einstige politische Senkrechtstarter als staatenlos. Inzwischen ist Saakaschwili in Lwiw (Lwow, Lemberg) eingetroffen, wo er weitere Maßnahmen zur Durchsetzung seiner ganz persönlichen Rechte plant. Die ukrainischen Behörden haben gegen ihn ein Strafverfahren wegen unerlaubten Überquerens der ukrainischen Staatsgrenze eingeleitet.

Heute rief der Innenminister der Ukraine, Arsen Awakow, Saakaschwili und seine ihn begleitenden Anhänger auf, sich entweder am Kontrollpunkt Shegini oder beim örtlichen Migrationsdienst zu melden. Darüber hinaus sagte er, dass „alle durchgebrochenen Teilnehmer“ und jene Volksabgeordneten, die an der Aktion teilgenommen haben, zur Polizei gehen und eine Aussage machen müssen. Der ukrainische Innenminister betonte, dass alle, die illegal die ukrainische Grenze überschritten haben, im Rahmen der geltenden Gesetzgebung bestraft werden.

Das Verbrechen wird mit bis zu fünf Jahren Gefängnis und Einzug des Verkehrsmittels, mit dem der Betreffende eingereist ist, bestraft.

Daran darf allerdings gezweifelt werden.

Kreml-Sprecher Peskow bezeichnete die Vorgänge um Saakaschwili als „politisches Kasperletheater“,  es stünden derzeit viel ernstere Fragen auf der Tagesordnung. Man denke nicht, dass dieses Hickhack dazugehöre.

[Hh/russland.NEWS]

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