Koordinator für Zusammenarbeit mit Russland antwortet nicht

Foto: Heinrich-Böll-Stiftung CC BY-SA 2.0 via Telepolis

[Von Christoph Jehle] – Das Verhältnis zwischen der deutschen Bundesregierung und der russischen Führung war schon besser. Russlands Weigerung, die Machtübernahme in der Ukraine einfach hinzunehmen und in der Folge gezwungenermaßen auf den Zugang zum Schwarzmehrhafen Sewastopol zu verzichten, war den Beziehungen auch nicht förderlich. Die Angliederung der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol an Russland fand zwar auf der Krim und in Russland Zustimmung, nicht jedoch im Westen.

Die Bundesregierung hat mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Staatsminister Gernot Erler seit Januar 2014 einen Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der Östlichen Partnerschaft. Er ist dem Auswärtigen Amt angegliedert und soll den gesellschaftlichen Dialog im Vorfeld der offiziellen Politik intensivieren und in den Dienst der politischen Ziele Deutschlands stellen.

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