In Deutschland bleibt nur noch eines von fünf russischen Konsulaten geöffnet, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Damit reagiere man auf die Entscheidung Moskaus, die Personalobergrenze für deutsche Einrichtungen in Russland auf 350 Personen zu senken. Nur die Botschaft in Berlin und eines der Konsulate in Bonn, Frankfurt, Hamburg, Leipzig und München sollen geöffnet bleiben.
Außerdem wird die Bundesrepublik ihre Konsulate in Kaliningrad, Nowosibirsk und Jekaterinburg schließen. Das Generalkonsulat in St. Petersburg bleibt bestehen, stellt aber ebenfalls keine Visa mehr aus. Die Konsularabteilung der Deutschen Botschaft in Moskau wird weiterhin Visa für russische Staatsangehörige ausstellen
Das Auswärtige Amt hatte bereits am 22. April die Begrenzung der Zahl seiner Mitarbeiter deutscher Institutionen in Russland verhängt, die Anfang Juni in Kraft tritt. Demnach werden mehrere hundert Deutsche Russland verlassen müssen.
Im Januar 2022 erklärte Deutschland einen Mitarbeiter des russischen Konsulats in München zur Persona non grata. Im April wiesen deutsche Behörden 40 russische Diplomaten aus. Im April 2023 kündigte das russische Außenministerium die massenhafte Ausweisung russischer Diplomaten aus Deutschland an. Daraufhin wurden Spiegelmaßnahmen ergriffen.
Die jüngste Äußerung des deutschen Regierungssprecher Steffen Hebestreit bei einem Briefing zu dem Drohnenangriff auf Moskau, die „Angriffe der ukrainischen Streitkräfte auf russisches Territorium seien völkerrechtlich legitim“, sorgte für eine weitere Eskalation der deutsch-russischen Beziehungen. Gleichzeitig verwies Hebestreit auf die Aussage des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz, dass Berlin seine Waffen an Kiew liefert, um die ukrainischen Gebiete zu schützen.
Der britische Außenminister James Cleverley hatte sich ähnlich über das legitime Recht der ukrainischen Seite geäußert, sich jenseits der Staatsgrenzen zu „verteidigen“. Auch die USA hatten zuvor betont, die Ukraine könne „selbst entscheiden, wie sie ihr Territorium verteidigt“. Dabei ermutigt Washington die Ukraine nicht, russisches Territorium anzugreifen.
Am Morgen des 30. Mai wurden in Moskau und der Region Moskau Wohnhäuser von Drohnen angegriffen. Die russischen Behörden stuften den Vorfall als Terroranschlag ein und machten die Ukraine für den Angriff verantwortlich. Ukrainische Beamte bekannten sich nicht zu ihrer Beteiligung an den Angriffen.
[hrsg/russland.NEWS]
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