Botschafter erläutert SCO-Strategie Chinas

Von 11. bis 12. September findet in diesem Jahr die 14. Konferenz der Staats- und Regierungschefs Staatsoberhauptrats der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe statt. Neben Chinas Staatspräsident Xi Jinping wird auch der russische Präsident Wladimir Putin erwartet. Im Vorfeld der Konferenz erläuterte der chinesische Botschafter in Russland, Li Hui, in einem Interview den Standpunkt der Volksrepublik zu mehreren Themen.

Darin betont Li die internationale Bedeutung Chinas und Russlands als ständigen Mitgliedern des Weltsicherheitsrats. Rechtzeitige Konsultationen der Staatschefs der beiden aufstrebenden Volkswirtschaften lägen deshalb im Grundinteresse beider Länder und seien auch für die Entwicklung der weiteren bilateralen Beziehungen von strategischer wichtiger Bedeutung. China und Russland könnten so ihr Potential kontinuierlich zur Geltung bringen und ihre umfassende strategische Partnerschaft vorantreiben, damit Frieden und Stabilität in der Region und auf der ganzen Welt noch besser gewahrt werden könnten.

In der Frage der Perspektive der Shanghaier Kooperationsorganisation unterstrich Li Hui die Bedeutung von Sicherheit und Stabilität als Voraussetzung für eine umfassende Kooperation aller Länder in der Region zur gemeinsamen Entwicklung. In letzten Jahren hätten alle Seiten bei der Vorbeugung bzwbeziehungsweise der Bekämpfung von Terrorismus, Separatismus und Fundamentalismus sowie bei der Wahrung von regionaler Sicherheit und Stabilität bereits große Erfolge erzielt. Angesichts neuer konventioneller und nichtkonventionellen Bedrohungen müssten alle Länder ihre bi- und multilateralen Kooperationen ständig ausbauen. Im Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und Fundamentalismus fordere China „Null-Toleranz“, so Li. Auch das international organisierte Verbrechen, Cyber-Kriminalität und der Drogenhandel müssten mit aller Macht bekämpft werden. Nur so sei es möglich, die zukünftigen Sicherheitsbedrohungen zu bewältigen. Dazu sei es nicht zuletzt nötig, dass die SCO-Mitgliedsländer ihre Kooperation im Bereich der Gesetzesvollstreckung vervollständigen und eine gemeinsame Behörde errichten.

Weiterer Schwerpunkt beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der Shanghaier Kooperationsorganisation in Duschanbe wird voraussichtlich auch Projekt eines eurasischen „Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtels“. Li Hui betonte, die von Staatschef Xi Jinping im letzten Jahr vorgelegte Initiative zur Schaffung einer Wirtschaftszone entlang der Seidenstraße basiere Kooperation und Entwicklung. Sie werde zukünftig offen für neue Teilnehmer bleiben. Auf keinen Fall solle durch die neue Seidenstraße ein exklusiver, geschlossener Staatenverbund entstehen. Aktuell habe sich auch Russland entschieden, die chinesische Initiative zu unterstützen und wolle diese mit seiner Idee einer Eurasischen Wirtschaftsunion verbinden, so Li Hui.

China werde seine Konsultation und Koordinierung mit Russland und andern mittelasiatischen Staaten intensivieren, um gemeinsam den „Seidenstraßen-Wirtschaftsgürtel“ zu einem Musterbeispiel für den gegenseitigen Nutzen internationaler Kooperation zu machen, so der chinesische Botschafter weiter.

[CRI-Online]