Amtseinführung Selenski am 20. MaiSelenski, Vladimir bild offizielle Seite von Vladimir Zelensky

Amtseinführung Selenski am 20. Mai

Die Werchowna Rada der Ukraine hat beschlossen, dass die Vereidigung des neuen Präsidenten der Ukraine Wladimir Selenski am 20. Mai stattfinden wird. Eine deutliche Mehrheit (315 Abgeordnete) stimmte am Donnerstag für diesen Termin.

Zuvor hatte es sieben Beschlussvorschläge gegeben. Die Entschließungsanträge, die die Einweihung am 19. Mai vorschlugen, wurden nicht durch die erforderliche Anzahl von Stimmen der Abgeordneten unterstützt. Danach legte der Parlamentspräsident Parubi einen Resolutionsentwurf für den 20. Mai vor, der angenommen wurde.

Vladimir Selenski kommentierte die Entscheidung auf Twitter mit den Worten:
„Das Parlament hat den Zeitpunkt der Amtseinführung endgültig festgelegt. Die Abgeordneten dachten darüber fast einen Monat nach. Ich hoffe, dass die Werchowna Rada in Zukunft ohne solche Verzögerungen Entscheidungen treffen wird.“

Die Medien berichten dazu, dass sich die Rada-Abgeordneten bereits auf ihre Auflösung und vorgezogene Wahlen vorbereiten.

Sich auf Quellen in der Partei Volksfront beziehend wird berichtet, dass die Abgeordneten die Auflösung des Parlaments für unvermeidlich halten und mit der Vorbereitung von Neuwahlen beginnen. Innenminister Arsen Awakow und andere Führer der Partei hätten einem Team bereits die Aufgabe übertragen, sich auf Wahlen in zwei Monaten vorzubereiten.

Dadurch dass die Werchowna Rada das Datum der Einweihung von Selenski auf den 20. Mai festgelegt hat, hat das neue Staatsoberhaupt die Chance, das Parlament aufzulösen und vorgezogene Wahlen anzukündigen.

Nach geltendem Recht kann die Werchowna Rada nicht aufgelöst werden, wenn das Ende ihrer Amtszeit weniger als sechs Monate beträgt. Die Amtszeit der aktuellen Rada endet am 27. November. Das bedeutet, dass der neue Präsident die Möglichkeit hat, über die Auflösung des Parlaments vor dem 27. Mai zu entscheiden. Für die Auflösung der Rada sind Rechtsgrundlagen erforderlich. Dazu gehört insbesondere das Fehlen einer Koalition im Parlament für 30 Tage.

Selenskis Team hat bereits eine Umfrage über soziale Netzwerke unter Kiewer Bürgern veröffentlicht, ob sie die Idee der Auflösung der Rada unterstützen. Die Mehrheit der Befragten sprach sich unmissverständlich für eine vorzeitige Beendigung der Befugnisse des derzeitigen Parlaments aus. Laut den Organisatoren der Umfrage beträgt das Maß an Vertrauen der Ukrainer in die Rada „nicht mehr als 4 Prozent“.

[hmw/russland.NEWS]

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