Der Zugang zur Website von Meduza und der Deutschen Welle ist eingeschränkt, geht aus dem Register von Roskomnadzor hervor. Ihm zufolge wurden die Beschränkungen durch Beschluss der Generalstaatsanwaltschaft eingeführt.
Als Grundlage gilt Art. 15.3 des Gesetzes „Über Informationen“. Darin heißt es, dass der Zugang zu Seiten eingeschränkt werden kann, wenn sie insbesondere Aufrufe zu Ausschreitungen und extremistischen Aktivitäten verbreiten.
Was genau der Grund für die Einführung solcher Maßnahmen war, ist unbekannt. Die Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft wurde am 24. Februar getroffen, dem ersten Tag der russischen „Militäroperation“ in der Ukraine. Heute, am 4. März, traten Probleme beim Zugriff auf die Meduza-Website auf, und auch die Websites der BBC und von Radio Liberty wurden nicht mehr geöffnet.
Zuvor wurden auf Antrag der Generalstaatsanwaltschaft die Websites des Fernsehsenders Dozhd und des Radiosenders Ekho Moskvy gesperrt, angeblich wegen der Verbreitung falscher Informationen über die „Militäroperation“ in der Ukraine. Ekho Moskvy wurde aus dem Äther genommen, der Radiosender und seine Website wurden liquidiert.
COMMENTS