Das US-Handelsministerium hat beschlossen, 91 mit der Russischen Föderation verbundenen Organisationen und Personen Ausfuhrbeschränkungen aufzuerlegen ( .pdf ). Die Liste umfasst Regierungs- und Wissenschaftsorganisationen sowie Unternehmen mit Sitz außerhalb Russlands. Die Entscheidung wurde im Zusammenhang mit dem Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine getroffen.
„Die US-Regierung ist der Ansicht, dass die Aktivitäten dieser Organisationen den Interessen der US-Außenpolitik und der nationalen Sicherheit zuwiderlaufen. Sie beteiligten sich an russischen Sicherheitsdiensten, dem Militär- und Verteidigungssektor sowie der Militär- und Verteidigungsforschung und -entwicklung, trugen dazu bei oder unterstützten sie anderweitig“, heißt es in dem Dokument.
Die meisten Organisationen sind in Russland registriert oder ansässig. Einige der eingeschränkten Organisationen haben Repräsentanzen in anderen Ländern oder sind außerhalb Russlands registriert: in Belize, Großbritannien, Spanien, Kasachstan, Lettland, Malta, Singapur, der Slowakei und Estland. Wie die US-Behörden erklärten, umfasst dieses Dekret Einrichtungen in einer Reihe von verbündeten Ländern, darunter Mitglieder der EU und der NATO. Diese Maßnahmen richten sich jedoch nicht gegen die Länder, in denen diese Unternehmen ansässig oder registriert sind, heißt es in dem Dokument.
Zuvor hatte die stellvertretende US-Außenministerin für politische Angelegenheiten, Victoria Nuland , erklärt, dass die USA die gegen Russland verhängten Sanktionen aufheben würden, wenn die seit dem 24. Februar andauernde Militäroperation in der Ukraine eingestellt werde.
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