USA gehen im Nordkorea-Streit mit Strafsanktionen gegen China und Russland vor

Foto: melodiustenor CC0 Creative Commons via Pixabay
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Die Trump-Regierung verhängte am Dienstag einseitig Sanktionen gegen chinesische und russische Einrichtungen und Individuen, weil sie ihnen Handelsbeziehungen mit Nordkorea vorwirft. Diese Ankündigung des US-Finanzministeriums ist ein gezielter Schlag gegen Beijing und Moskau, nachdem beide Länder Anfang des Monats im UN-Sicherheitsrat neuen UN-Strafmaßnahmen gegen Pjöngjang zugestimmt hatten, weil Nordkorea im Juli Langstreckenraketen getestet hatte.

Die Sanktionen richten sich gegen sechs chinesische, ein russisches und ein nordkoreanisches Unternehmen sowie gegen zwei Unternehmen mit Sitz in Singapur. Sechs Privatpersonen – vier Russen, ein Chinese und ein Nordkoreaner – sind ebenfalls betroffen. Das Eigentum dieser Personen und Unternehmen und eventuelles Geldvermögen in den USA wird sichergestellt bzw. eingefroren. Es wird ihnen untersagt, mit US-Unternehmen, Banken oder US-Bürgern Geschäftsbeziehungen zu unterhalten.

US-Finanzminister Steven Mnuchin erklärte, es sei „inakzeptabel“, dass chinesische und russische Personen und Unternehmen „Nordkorea befähigen, Einkünfte zu erzielen“, um sein Rüstungsprogramm zu finanzieren. Formal diente seine Erklärung dazu, die UN-Sanktionen gegen Nordkorea zu bekräftigen. Doch seine scharfe Erklärung verbietet es praktisch jedem Unternehmen, mit dem Land Handel zu treiben, womit die USA weit über den Umfang der UN-Sanktionen hinausgehen.

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