US-Sanktionen gegen Russland: EU droht mit Gegenmaßnahmen

Graphik: Gemeinfrei
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Am Mittwoch verabschiedete das amerikanische Repräsentantenhaus einen Gesetzesentwurf, der die Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea verschärft. Die europäischen Mächte reagierten empört: für die europäische Wirtschaft sei der Entwurf inakzeptabel. Die EU bereitet offenbar Gegenmaßnahmen vor.

Die neugeplanten US-Sanktionen gegen Russland und die Reaktion der EU darauf zeigen, dass hinter der merklichen Abkühlung der Beziehungen zu Amerika seit Donald Trumps Amtsantritt handfeste Konflikte stehen. Obwohl seit der US-Präsidentschaftswahl Trump selbst im Fokus europäischer Kritik steht, ist der Anstoß zum jüngsten Konflikt ein Gesetzesentwurf, den auch Trumps Gegner bei den Demokraten unterstützen (und fast einstimmig angenommen haben), um Trumps Handlungsfreiheit gegenüber Russland einzuschränken. Dies zeigt, dass zwischen den europäischen Mächten und der gesamten herrschenden Klasse Amerikas tiefe finanzielle und strategische Interessenskonflikte bestehen.

Vertreter der EU, Deutschlands und Frankreichs kritisieren den Gesetzesentwurf, dessen weitreichende Vorgaben es Washington ermöglichen, Sanktionen gegen europäische Großkonzerne zu verhängen, die mit Russland oder dem Iran Geschäfte machen. Dies gefährdet die wesentlichen strategischen und energiepolitischen Interessen Europas.

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