Das russische Außenministerium kommentierte die Erklärung der US-Botschafterin in Warschau Georgette Mosbacher, dass die Amerikaner ihre Atomwaffen von Deutschland nach Polen verlagern könnten. Das Ministerium stellte fest, dass dies gegen eine der Schlüsselbestimmungen der „Grundakte über gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Russischen Föderation und der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO)“ vom 27. Mai 1997 verstoßen würde.
In diesem Dokument heißt: „Die NATO-Mitgliedstaaten bestätigen, dass sie weder die Absicht noch den Plan noch einen Grund haben, Atomwaffen auf dem Hoheitsgebiet der neuen Mitglieder zu stationieren, und dass sie keinen Aspekt der NATO-Nuklearstreitkräfte oder der Nuklearpolitik ändern müssen und auch in Zukunft keine Notwendigkeit dafür sehen“.
Die US-Botschafterin in Warschau hatte sich zuvor mehrere Wochen lang in einen Streit in Deutschland über die Stationierung amerikanischer Atomwaffen eingemischt. „Wenn Deutschland die nukleare Fähigkeit der NATO reduzieren und das Bündnis schwächen will, könnte Polen, das seinen Verpflichtungen eindeutig nachkommt, sich der Risiken bewusst ist und an der Ostflanke der NATO steht, vielleicht die entsprechenden Streitkräfte und Fähigkeiten einsetzen“, schrieb Georgette Mosbacher am Abend des 15. Mai auf Twitter.
„Wir hoffen, dass Washington und Warschau sich der Gefährlichkeit solcher Äußerungen bewusst sind, die die ohnehin schwierige Phase der Beziehungen zwischen Russland und der NATO noch verschärfen und die materielle Grundlage der europäischen Sicherheit gefährden, die bereits durch einseitige Schritte der USA, insbesondere den Rückzug aus dem Vertrag über die Beseitigung von Mittel- und Kurzstreckenraketen, geschwächt ist“, meldet das russische Außenministerium am Dienstag, dem 19. Mai.
Laut Moskau „wäre ein echter Beitrag zur Stärkung der Sicherheit Europas die Zurücknahme amerikanischer Sprengköpfe auf das US-Territorium. Russland hat dies vor langer Zeit getan, indem es alle Atomwaffen auf sein Staatsgebiet zurückgebracht hat“, erinnert das Außenministerium.
Die Diskussion über die taktischen amerikanischen Atomwaffen begann in Deutschland, nachdem bekannt wurde, dass Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zuvor mit Pentagon-Chef Mark Esper den Kauf von 30 Boeing-Kampfbombern des Typs F/A-18F vereinbart hatte. Sie sollen moralisch und physisch veraltete Tornados ersetzen und können im Falle eines Konflikts mit dem Einsatz von Atomstreitkräften amerikanische B61-Bomben tragen.
[hrsg/russland.NEWS]
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