Ukraine kann Schulden nicht bedienen – Rekordausgaben für Militär

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[von Marco Maier] Die Machthaber in Kiew können die Schulden des Landes nicht mehr bedienen und gehen deshalb auf Betteltour. Gleichzeitig vermeldet das Land Rekordausgaben für das Militär. Nun sollen andere Länder für jenen Krieg bezahlen, den Poroschenko, Jazenjuk & Co durch eine vernünftige Politik hätten verhindern können.

Aktuell dürften sich die finanziellen Verpflichtungen der Ukraine auf deutlich über 80 Milliarden Dollar belaufen, nachdem diese im Jahr 2013 bei etwa 76 Milliarden Dollar lagen. Doch die Ukraine hat ein weiteres finanzielles Problem: Noch unter Präsident Viktor Janukowitsch hatte die Ukraine 2013 eine bis 2015 laufende Staatsanleihe in Höhe von 3 Milliarden Dollar begeben. Diese wurde mit einem ungewöhnlichen Passus versehen. Dieser besagt, dass die gesamten Staatsschulden nicht über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen dürfen. Wird diese Bedingung nicht eingehalten, kann Russland von der Regierung in Kiew die sofortige Rückzahlung des Geldes verlangen. In diesem Fall müsste die Ukraine wohl die Währungsreserven der Zentralbank und die vom Internationalen Währungsfonds (IWF) bereitgestellten Gelder anzapfen. Gelingt das nicht, könnten auch andere Gläubiger die Auszahlung aller in Dollar begebenen Anleihen erzwingen – und zwar auf einen Schlag. So sehen es zumindest die Verträge vor.

Allerdings sorgt der Krieg im Südosten des Landes für massive wirtschaftliche Verwerfungen, so dass die Wirtschaftsleistung rapide sank, während gleichzeitig die Schulden weiter wuchsen. Damit dürfte die Schuldenquote des Landes von 41 (2013) auf rund 70 Prozent (2014) gestiegen sein. Nun steht die Ukraine vor der totalen Zahlungsunfähigkeit und bettelt beim IWF, dessen Vertreter seit einiger Zeit in Kiew sind, um einen möglichst umfangreichen und langfristigen Kredit.

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