Sprachrethorik: „Dauernde militärische Präsenz“ anstelle „ständiger Stationierung“

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[Von Marcus Klöckner] – Vom 8. bis 9. Juli findet zum ersten Mal in der Geschichte des Militärbündnisses ein NATO-Gipfeltreffen in Polen statt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat nun zur Zusammenkunft der Staats-und Regierungsschefs der NATO ein Papier mit „Analysen & Argumenten“ veröffentlicht. Die Marschrichtung ist klar: Die NATO soll militärisch „verbessert“ werden, es wird auf eine verstärkte Militärpräsenz im Osten der Bündnisstaaten gesetzt, es geht um „Abschreckung russischer Aggression – bei einer gleichzeitigen Dialogbereitschaft gegenüber Moskau.“

Die NATO ist gefordert – sowohl an ihrer Ost- als auch an ihrer Südflanke. Davon geht das Papier der Konrad-Adenauer-Stiftung aus. Demnach gelte es für das Militärbündnis sich im Osten gegen Russland abzusichern, im Süden hingegen mit der Instabilität der nordafrikanischen Staaten und den Verwerfungen in Nahost genauso wie mit den Migrationsströmen umzugehen.

In dem Papier wird hervorgehoben, dass die NATO-Mitgliedsstaaten aufgrund ihrer jeweiligen geographischen Lage zwar unterschiedliche Interesse haben, allerding sei es falsch, draus eine Spaltung der NATO abzuleiten. „Es ist ein Grundprinzip der Allianz“, heißt es in der Ausarbeitung, „dass die Sicherheit ihrer Mitglieder unteilbar ist, sie sich also gegenseitig unterstützt.“

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