Sotschi 2014: Weltpolitisch öffnen sich neue Horizonte

Sotschi – Olympiastadt 2014.Sotschi – Olympiastadt 2014.
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Das Jahr hat für Russland erfolgreich begonnen, schrieb der deutsche Russland-Experte Alexander Rahr in einem Beitrag für die Zeitung „Iswestija“.

In mehreren westlichen Medien kursierten positive Urteile über die russische Außenpolitik, die vor allem wegen der Enttäuschungen über die deutsche Diplomatie auffielen, die einerseits um die Begnadigung des ehemaligen Oligarchen Michail Chodorkowski kämpfte und sich andererseits weigerte, dem „Menschenrechtler“ Edward Snowden politisches Asyl zu gewähren.

In mehreren Artikeln wurde beklagt, dass die Deutschen keine Kränze vor der russischen Botschaft als Zeichen der Anteilnahme nach dem Terroranschlag in Wolgograd niederlegten und Bundespräsident Joachim Gauck es öffentlich ablehnte, zu den Olympischen Winterspielen in Sotschi zu reisen.

Nicht nur die Deutschen äußerten ihre Unzufriedenheit mit der europäischen Politik. Die „New York Times“ kritisierte die EU wegen ihrer Politik, eine Mauer zwischen Russland und der Ukraine zu errichten.

Viele westliche Experten räumen mittlerweile ein, dass Moskaus Einschätzung des arabischen Frühlings begründeter und realistischer als die romantische Vorstellung des Westens vom Triumph der liberalen Demokratie im Nahen Osten ist.

Neben der anhaltenden Kritik an Russland wegen der Verletzung der Rechte von sexuellen Minderheiten und der Unterdrückung von Menschenrechtlern sind in westlichen Intellektuellenkreisen zunehmend positive Stimmen zu hören, dass in Russland die Traditionen und die Kultur des alten Europas geschützt werden. Der Westen schaut jetzt genauer hin, wie die konservative Revolution in Russland verläuft.

2014 jährt sich der Berliner Mauerfall zum 25. Mal. Im Westen wird es ein Fest der Freiheit sein. Wichtig ist jedoch, dass der Mauerfall nicht als Zeichen der Niederlage des kommunistischen Russlands, sondern als ein symbolischer Beginn eines neuen friedlichen Sicherheitssystems in Europa wahrgenommen wird.

Sollten die Spiele in Sotschi nicht nur organisatorisch, sondern auch kulturell und politisch erfolgreich verlaufen, gewinnt Russland an Ansehen. Negative Assoziationen werden durch positive ersetzt. Die Olympischen Spiele bieten für Russland die einzigartige Chance, als ein offenes, modernes und geachtetes Land aufzutreten. Kurz nach den Winterspielen findet in Sotschi der G8-Gipfel statt, zu dem die Staats- und Regierungschefs der USA, Deutschlands, Frankeich u.a. anreisen. Sotschi wird zum zweiten Mal im Fokus der Weltöffentlichkeit stehen.

Falls es nicht zu unerwarteten Wendungen kommt, stehen die Situation in Afghanistan und der Abzug der Nato-Truppen 2014 im Mittelpunkt der Diskussionen beim G8-Gipfel. Der Kampf gegen den Drogenhandel, den islamistischen Terrorismus und die Armut in dieser Region sind die Themen, bei denen die Weltgemeinschaft einen gemeinsamen Nenner findet. Endlich wird es wieder eine gemeinsame Agenda geben, die für mehr Pragmatismus und weniger Konflikte zwischen Russland und dem Westen sorgt.

Mit der von Putin veranlassten Großamnestie vor dem Jahreswechsel wurden Reizfaktoren beseitigt, die eine Annäherung zwischen Russland und dem Westen gebremst hatten. Doch es sind weitere Schritte zur Stärkung des gegenseitigen Vertrauens erforderlich. Beispielsweise müssten sich EU, Russland und die Ukraine auf dreiseitige Gespräche zur Erneuerung der Partnerschaftsbeziehungen verständigen. Der Westen versteht allmählich, dass es ein Fehler gewesen war, die Ukraine vor die Wahl zu stellen – entweder ein Assoziierungsabkommen mit der EU oder eine Annäherung an die von Russland vorangetriebene Zollunion (Dreier-Verhandlungen würden Russland die Möglichkeit bieten, eine Annäherung an Europa aufgrund gemeinsamer Interessen anzukündigen).

Russland zeigt sich in Sotschi (sowohl als Austragungsort der Olympischen Spiele als auch als G8-Vorsitzender) erneut als globaler Akteur. Noch vor einigen Jahren befasste sich die russische Regierung ausschließlich mit der Lösung von innenpolitischen Problemen, die das Land unter anderem mit einem territorialen Zerfall bedrohten. Russland kehrte auf die Bühne der Weltpolitik zurück. Moskau spielte die Hauptrolle bei der Lösung der Konflikte im Nahen Osten (Syrien, Iran), bei der Schaffung neuer internationaler Formate wie BRICS, SOZ und Eurasische Union, sowie beim Aufbau der Infrastruktur zur Energieversorgung Europas und Asiens. Das bedeutet natürlich nicht, dass Russland seine Aufgaben zur Modernisierung der Wirtschaft und die Abkehr von der übermäßigen Abhängigkeit vom Öl- und Gassektor vergessen sollte. Doch Russlands neuer Status in der Weltpolitik darf nicht unbemerkt bleiben. In diesem Jahr wird dieser Status entweder wachsen oder abnehmen.

Quelle: RIA Novosti