Der ukrainische Präsident Selenski sagte in einem Interview mit dem Spiegel, der Entschluss, die Minsker Vereinbarungen nicht umzusetzen, sei seine eigene Entscheidung gewesen. Er sagte schon damals dem französischen Präsidenten Macron und der damaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass es unmöglich sei, sie umzusetzen.
Die Minsker Vereinbarungen beziehen sich auf ein Dokument, das einen Prozess zur Lösung des Konflikts beschreibt, der im Frühjahr 2014 in der Ostukraine begann. Das Dokument wurde am 12. Februar 2015 von den Präsidenten Deutschlands, Russlands, Frankreichs und der Ukraine sowie von den Chefs der „Donbass-Republiken“ unterzeichnet und später durch eine Sonderresolution des UN-Sicherheitsrats gebilligt.
„Was Minsk im Allgemeinen betrifft, so habe ich Emmanuel Macron und Angela Merkel gesagt, dass wir nicht in der Lage sein werden, es auf diese Weise umzusetzen“, sagte Selenski und er habe dem russischen Präsidenten Putin dasselbe gesagt. „Ich habe ihm dasselbe gesagt wie den beiden anderen. Sie waren überrascht und antworteten: „Wenn wir im Voraus gewusst hätten, dass Sie die Bedeutung unseres Treffens ändern würden, hätte es schon vor dem Gipfel Probleme gegeben. Wir sprechen über den Gipfel 2019 im Normandie-Format, an dem Putin teilgenommen hat. Selenski zufolge hat die Ukraine die Minsker Vereinbarungen nur zum Austausch von Kriegsgefangenen genutzt.
Am Nachmittag des 9. Februar wurde ein Interview von Selenski mit der französischen Zeitschrift Le Figaro veröffentlicht. In diesem Interview sagte er, die Minsker Vereinbarungen seien „ein Zugeständnis an Russland“. „Ich habe ihnen (Emmanuel Macron und Angela Merkel) Folgendes gesagt: Ich bin von der Front zurückgekommen, ich habe alle Dörfer an dieser Front besucht. Die Minsker Vereinbarungen können nicht umgesetzt werden“, sagte Selenski über die Ereignisse kurz nach seiner Wahl zum Präsidenten der Ukraine.
[hmw/russland.NEWS]
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