Die USA versuchen, das Völkerrecht zu manipulieren, unter anderem durch den Versuch, es Russland schwer zu machen, seine Rechte aus dem Open Skies Vertrag wahrzunehmen, erklärte Verteidigungsminister Sergei Schojgu auf einer Sitzung des Verteidigungsministeriums.
Laut Schojgu ist die gegenwärtige internationale Situation „gekennzeichnet durch eine Verschärfung des Wettbewerbs zwischen den Machtzentren der Welt, einer Zunahme der Unsicherheitsfaktoren, durch Ausbrüche von Instabilität und Gewalt in verschiedenen Regionen der Welt und durch das Wachstum des Konfliktpotenzials in Gebieten mit traditionellen Interessen Russlands“.
„Gleichzeitig positionieren sich die USA als Supermacht, die das Völkerrecht manipuliert und beharrlich versucht, das derzeitige Regime der konventionellen Rüstungskontrolle in Europa zu ihren Gunsten zu ändern und es Russland zu erschweren, seine Rechte aus dem Vertrag über den Offenen Himmel zu nutzen“, so Schojgu weiter.
Der Vertrag über den offenen Himmel wurde am 24. März 1992 in Helsinki von Vertretern der Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa unterzeichnet. An der Konferenz nahmen 34 Länder teil, darunter die meisten NATO-Länder, Russland, Belarus, die Ukraine, Georgien, Bosnien und Herzegowina, Schweden und Finnland. Russland hat den Vertrag am 26. Mai 2001 ratifiziert. Ziel des Vertrags ist es, zur Vertrauensbildung zwischen den Staaten beizutragen, indem die Kontrolle militärischer Aktivitäten und die Einhaltung der Rüstungskontrollverträge verbessert werden.
[hmw/russland.NEWS]
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