[von Florian Rötzer] Das US-Justizministerium verlangt, dass sich RT als „ausländischer Agent“ registriert, die RT-Chefredakteurin schießt nun zurück und warnt vor russischen Reaktionen gegenüber US-Medien.
Anfang September forderte das US-Justizministerium den russischen Auslandssender RT dazu auf, sich als „ausländischer Agent“ zu registrieren, berichtete der russische Sender. RT hat Redaktionsniederlassungen in Washington und einigen europäischen Staaten und sendet auf Englisch, Deutsch, Arabisch, Französisch, Russisch und Spanisch, auf der Website werden Beiträge in diesen Sprachen veröffentlicht. Mit der Verschärfung des Nato-Russland-Konflikts wird Russland der hybriden Kriegsführung und des „Informationskriegs“ bezichtigt. Dazu gehören auch die so genannten „Beeinflussungskampagnen“ durch russische Sender wie RT oder Sputnik und prorussische Web- und Social-Media-Sites mitsamt Bots und Trollen. Im gemeinsamen Bericht der Geheimdienste, der kurz vor Amtsantritt von Trump veröffentlicht wurde, wird RT als „staatliche Propagandamaschine“ bezeichnet.
Bekanntlich soll, wie gewisse Kreise in Washington, allen voran die Demokraten, sagen, eine solche Beeinflussungskampagne, inklusive Hackerangriffen, zugunsten von Donald Trump oder zumindest zu Unterminierung des Vertrauens in demokratische Institutionen stattgefunden haben. Dazu wird das Wahlkampfteam von Trump bezichtigt, enge Kontakte mit russischen Vertretern gehabt zu haben. Aus einem Annäherungskurs, den Donald Trump wohl vorhatte, ist nichts geworden, vielmehr hat sich der Konflikt weiter verschärft. Der frühere FBI-Chef Robert Mueller untersucht als Sonderermittler seit Mai im Auftrag des Justizministeriums und ernannt vom stellvertretenden Justizminister Rod Rosenstein, ob Trumps Wahlkampfteam oder auch er selbst Kenntnis von der „Beeinflussungsoperation“ und inwieweit sie mit Kreml-Vertretern zu tun hatten. Mueller geht gegen den Ex-General, Ex-Sicherheitsberater Michael Flynn und Ex-Wahlkampagnenchef Paul Manafort und Trump-Schwiegersohn Jared Kushner vor, man erwartet, dass er womöglich auch gegen Trump selbst ermitteln und eine Anklage erstellen wird.
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