Russland und die USA einigen sich zu Syrien

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Russland und die USA haben in fünf Dokumenten die Bedingungen für einen Waffenstillstand und die Wiederaufnahme eines politischen Prozesses niedergelegt. Außerdem sind in den Dokumenten Grundlagen für ein gemeinsames militärisches Vorgehen gegen Terrorgruppierungen wie Al-Nusra, Islamischer Staat (IS), und Al-Kaida in Syrien festgelegt.

„Trotz mangelndem Vertrauen und trotz des Versuches, die heutigen Verhandlungen zu stören, haben wir heute ein Paket von Dokumenten geschnürt. Das heutige Dokument ist nicht das einzige, tatsächlich sind es fünf. Dieses Paket von Dokumenten erlaubt es, bei der Bekämpfung des Terrorismus wirksam zusammenzuarbeiten, erlaubt es, der Bevölkerung von Aleppo einen humanitären Zugang zu schaffen und erlaubt eine Regelung zur Einstellung der Feindseligkeiten.
All diese geschaffenen Bedingungen, sollen zu einer Wiederaufnahme des politischen Prozesses führen, der viel zu lange abgewürgt war“, erklärte der russische Außenminister Lawrow.

Lawrow betonte außerdem, einige Länder würden eine einzige Gruppe als „legale Opposition“ zum syrischen Präsidenten Assad erklären. Diese Gruppe sei weder von der UNO, noch von der Bevölkerung, noch von der syrischen Regierung dazu autorisiert. Zukünftige Gespräche über eine Friedensregelung in Syrien müssten, wie es die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates fordert, unter Beteiligung aller syrischen Seiten, insbesondere der Gruppen, die bei Treffen in Moskau, Kairo, Riad und anderen Orten gebildet wurden, stattfinden.

Die Regelung besagt weiter, dass die USA dafür sorgen werden, dass sich die mit ihnen verbündeten „gemäßigten“ Rebellen von den terroristischen Kämpfern wie Al-Nusra trennen und im Gegenzug das syrische Militär nur noch die islamistischen Terrorgruppen angreifen werde.

Außenminister Kerry erklärte, dass ein Waffenstillstand aus humanitären Gründen mit Sonnenuntergang am 12. September – parallel zum Auftakt des islamischen Opferfests –beginnen solle.
Sieben Tage nach Beginn dieser Waffenruhe – wenn sie denn eingehalten wird – werden Russland und die USA mit ihrer militärischen Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Terrorgruppierungen wie Al-Nusra, Islamischer Staat (IS), und Al-Kaida in Syrien beginnen.
Beide Staaten würden in Zukunft zur Zusammenarbeit notwendige Geheimdienstinformationen austauschen und es würden gemeinsam die Gebiete festgelegt, in denen bombardiert werden solle.

Kerry betonte auch, dass Obama eine „Extra-Meile gegangen“ sei, damit das Blutvergießen in Syrien endlich beendet werden könne und dass auch Präsident Putin dabei involviert gewesen sei.

Knackpunkt für die USA war, sich auf eine militärische Partnerschaft mit Russland einzulassen. Lawrow spöttelte freundlich, es dauere „fünf Stunden, bis unsere Freunde Rücksprache mit Washington gehalten haben. … Wir erwägen, Feierabend zu machen und nächste Woche (erneut) zusammenzukommen“.
Lawrow hatte ein Herz für die wartenden Journalisten und spendete Wodka, die USA halfen mit Pizza aus.
(Hanns-Martin Wietek/russland.ru)

Über den Autor

Hanns-Martin Wietek
Arbeitet als freier Publizist für russische Literatur und Geschichte für verschiedene Medien. Literaturkritiker für buechervielfrass.de und russland.RU. Seit 2003 bei russland.RU zuständig für Kunst und Kultur und stellt russische Künstler vor.