Russland und die Türkei wollen Normalisierung der Situation in SyrienPutin 190408 Erdogan Pressekonferenz bild © kremlin.ru

Russland und die Türkei wollen Normalisierung der Situation in Syrien

Präsident Putin hob zu Beginn der Sitzung des russisch-türkischen Kooperationsrates auf höchster Ebene die energischen Bemühungen Moskaus und Ankaras hervor, den innenpolitischen Prozess in Syrien zu intensivieren.

„Russland und die Türkei als Garanten des Astana-Prozesses unternehmen weiterhin intensive und koordinierte Anstrengungen zur langfristigen Normalisierung der Situation in diesem Land [Syrien]. … Wir koordinieren die Maßnahmen zur Intensivierung des politischen Prozesses innerhalb Syriens, auch im Hinblick auf die baldige Bildung des Verfassungsausschusses.“

Putin erklärte, bereits mit Präsident Erdoğan unter vier Augen die vorrangigen Fragen der Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern diskutiert zu haben, und „wir haben uns darauf geeinigt, die bilaterale Zusammenarbeit im Sinne einer fortgeschrittenen multidimensionalen Partnerschaft weiter zu stärken.“

„Bei unserem Meinungsaustausch über aktuelle internationale Fragen wurde der Situation in Syrien natürlich große Aufmerksamkeit geschenkt. Ich möchte betonen, dass Russland und die Türkei die effektive Zusammenarbeit mit dem Iran im Rahmen des Astana-Formats fortsetzen werden. Jetzt, da die wichtigsten terroristischen Kräfte besiegt wurden, ist es wichtig, sich auf die endgültige Stabilisierung der Situation vor Ort und die Förderung des politischen Prozesses gemäß der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates zu konzentrieren. In diesem Zusammenhang haben Herrn Erdoğan und ich in Abstimmung mit der syrischen Regierung, der Opposition und den Vereinten Nationen vereinbart, die baldige Aufnahme der Arbeit des Verfassungsausschusses zu fördern.“

Putin erläuterte, dass bei den Gesprächen über die Situation in der Deeskalationszone von Idlib und über die Aussichten auf eine umfassende Anwendung des Sotschi-Memorandums diskutierten wurde.

„Ich erwarte, dass unsere gemeinsamen Anstrengungen dazu beitragen werden, die Situation in und um die Deeskalationszone zu normalisieren und schließlich zur Neutralisierung des Terrorzentrums zu führen“, betonte Putin und wies darauf hin, dass Russland und die Türkei von der Notwendigkeit ausgehen, den Grundsatz der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität Syriens zu achten. Er erklärte, dass eine Aufteilung des Landes in Einflusszonen inakzeptabel sei.

„Hauptaufgabe ist jetzt die humanitäre Hilfe für den Wiederaufbau Syriens nach dem Konflikt, d.h. den Bau und die Reparatur von Basisinfrastrukturen, Häusern, Krankenhäusern, Schulen, Wasser- und Energieversorgungseinrichtungen.“ Putin forderte die gesamte internationale Gemeinschaft auf, sich an dieser Arbeit zu beteiligen. „Nur gemeinsam können wir die notwendigen Voraussetzungen für die Rückkehr syrischer Flüchtlinge und Binnenvertriebener in ihre Heimat schaffen“, schloss er.

[hmw/russland.NEWS]

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