Russland: Steigende Ausgaben für Militär und Rüstung haben das Wirtschaftswachstum gebremst

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[von Florian Rötzer] Im sich Schritt für Schritt verschärfenden Konflikt mit der Nato ist Russland verstärkt in das Wettrüsten eingestiegen. Das war noch so lange einfach, als Russland in den Öleinnahmen schwamm, wurde aber durch den Fall der Ölpreise zu einem Problem, weil das Geld, das in die Rüstung und die Modernisierung der Waffensysteme floss, woanders fehlte. Präsident Putin setzte daher zunehmend darauf, Russland wieder zu einer mit den USA konkurrierenden Waffenexportmacht zu machen, wodurch sich gleichzeitig der geopolitische Einfluss sichern und neue Einkünfte erzeugen ließen.

Mit ein Grund für die Intervention in Syrien war, woraus Putin kein Hehl machte, die neuen russischen Waffensysteme im Krieg zu testen und deren Leistung potenziellen Käufern zu demonstrieren. Auch die USA testen und führen ihre neue Waffen in Kriegen vor: im Golfkrieg 1990/91 vor allem die „smart bombs“, die auch eine entscheidende Rolle im Serbienkrieg waren, der auch als Präzisionskrieg verkauft wurde, im Afghanistan- und im Irak-Krieg die Drohnen.

USA und die Nato haben trotz des Kriegs gegen den Terrorismus den Konflikt aktiv forciert. 2002 wurde die Osterweiterung mit der Aufnahme der drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland sowie von Slowenien, Bulgarien, Rumänien und der Slowakei beschlossen und dann umgesetzt. Ebenfalls 2002 erfolgte der Beschluss der USA noch unter George W. Bush, nach dem einseitigen Ausstieg aus dem ABM-Abkommen, Stützpunkte des US-amerikanischen Raketenabwehrschilds an der Westgrenze von Russland einzurichten. Mit eine Rolle spielten die stark von den USA unterstützten „bunten Revolutionen“ (nach dem Sturz von Miloŝević in Serbien die Rosenrevolution in Georgien 2003, die Orange Revolution in der Ukraine 2004, die nach dem Vorbild der Ukraine organisierten Proteste in Weißrussland 2006 scheiterten allerdings).

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